1 Einleitung
Dieser Beitrag beschreibt, wie vor dem Hintergrund der politischen Bemühungen zur Reform der Währungsunion, zur Vollendung der Bankenunion und zur Überarbeitung des European Stability Mechanism (ESM) der europäische Regelungsrahmen für den NPL-Markt geschaffen wurde und wird. Nach einer kurzen Skizzierung eben dieses Hintergrundes (Abschnitt 2) erfolgt eine aktuelle Übersicht über das Ausmaß der Non-performing-Loan-Problematik (NPL) in den Bilanzen europäischer Banken (Abschnitt 3). Abschnitt 4 beschreibt die jüngsten Änderungen in der prudentiellen NPL-Regulierung. Unterschieden wird dabei zwischen der allgemeinen Regulierung in der Europäischen Union (EU) (Säule I), die das Anhäufen neuer NPLs vermeiden möchte, und den Vorgaben der Bankenaufsicht über große Institute in der Euro-Zone (Säule II), mit denen zusätzlich der Abbau der hohen NPL-Bestände angestrebt wird. Abschnitt 5 geht auf die regulatorischen Bemühungen zur Schaffung eines NPL-Sekundärmarktes ein. Abschnitt 6 behandelt die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den europäischen NPL-Regulierungsrahmen. Abschnitt 7 fasst zusammen und gibt einen Ausblick.
2.1 NPL im Kontext der Reform der Währungsunion
Am 31.05.2017 veröffentlichte die EU-Kommission ihr „Reflexionspapier“[1] zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Das Reflexionspapier war Teil des Weißbuch-Prozesses, den die EU-Kommission mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas[2] angestoßen hat. Der Weißbuch-Prozess sollte in den Mitgliedstaaten eine Debatte über die Ausgestaltung der EU im Jahr 2025 anregen.
Neben dem WWU-Reflexionspapier hat die EU-Kommission vier weitere themenspezifische Reflexionspapiere veröffentlicht. Dies sind:
das Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas,[3]
das Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“,[4]
das Reflexionspapier über die Zukunft der Europäischen Verteidigung[5] und
das Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen.[6]
Mit dem WWU-Reflexionspapier wollte die Kommission eine Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung der WWU anstoßen. Das Reflexionspapier zur WWU baut auf dem Fünf-Präsidenten-Bericht zur Vollendung der WWU auf. Dieser wurde im Juni 2015 von den fünf damaligen Präsidenten der EU[7] veröffentlicht. Daher fanden sich einige der damaligen Vorhaben zur Vertiefung der WWU im Reflexionspapier zur WWU wieder, etwa der Vorschlag zur Einführung einer „makroökonomischen Stabilisierungsfunktion“ für den Euro-Raum, der mittlerweile zu einem Euro-Zonenbudget umformiert wurde, das gerade keine Stabilisierungsfunktion wahrnehmen soll.
Die Vorschläge zur