4. Checkliste GEIG-Quartierslösungen482 – 487
V. Juristische Vertiefung von Problempunkten488 – 530
1. Behandlung gemischt genutzter Gebäude488 – 495
b) Auftrennung des Gebäudes490 – 492
aa) Wohngebäude mit Nichtwohnnutzung490, 491
bb) Nichtwohngebäude mit Wohnnutzung492
d) Neubauten mit überwiegender Wohnnutzung494
e) Neubauten mit überwiegender Nichtwohnnutzung495
2. Angrenzende Parkplätze496, 497
3. Parkplätze innerhalb des Gebäudes und angrenzend498 – 500
4. Infrastrukturpflicht bei auch später noch zugänglichen Bereichen501, 502
5. Auslösetatbestand bei größeren Renovierungen503 – 505
b) Verfassungsrechtliche Prüfung504, 505
6. GEIG und Förderprogramme506, 507
7. Überschreiten der Mindestanforderungen der Gebäuderichtlinie508 – 515
a) Unterschreiten des 10-Stellplätze-Auslösetatbestands509 – 511
aa) Vereinbarkeit mit Europarecht509
bb) Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht510, 511
b) Verschärfte Vorgaben für die Leitungsinfrastruktur512 – 514
c) Definition des Landespunkts515
8. KMU-Ausnahme516 – 530
b) Maßgebliche Schwellenwerte517
e) Eigenständiges Unternehmen520
f) Keine Kontrolle durch öffentliche Stellen521
g) Verflechtungen522