Total Compensation. Frank Maschmann

Der GmbH-Geschäftsführer, 3. Aufl. 2008; Scheuffele, Stimmrecht und Grenzen der Mehrheitsmacht des geschäftsführenden Gesellschafters einer GmbH bei der Festlegung seiner Vergütung, GmbHR 2009, 1254; Schneider, Der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers einer GmbH im Konzern, GmbHR 1993, 10; Seibt, Geschäftsführerbestellung und Anstellungsvertrag, NJW-Spezial 2004, 123; Sosnitza, Manager- und Mitarbeitermodelle im Recht der GmbH – Zur aktuellen Rechtsprechung im Zusammenhang mit Hinauskündigungsklauseln, DStR 2006, 99; Stagat, Der Rechtsweg des GmbH-Geschäftsführers zum Arbeitsgericht – Änderung der Rechtsprechung und Folgen für die Praxis, NZA 2015, 193; Stenzel, Grundlagen von Managementbeteiligungen an AG und GmbH, DStR 2018, 82 (Teil 1), 139 (Teil 2); Uckermann/Heilck, Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer, NZA 2014, 1187; Ulmer/Habersack/Löbbe, GmbHG, Großkommentar, 2. Aufl.; Umbeck, Managerhaftung als Gegenstand schiedsgerichtlicher Verfahren, SchiedsVZ 2009, 143; von Medem, Die Auswirkung einer Stimmbindungsvereinbarung auf die Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern, DStR 2014, 2027; Wank, Das Entgelttransparenzgesetz – Prämissen und Umsetzung, RdA 2018, 34; Wertenbruch, Geschäftsführungsbezogene Gesellschafterbeschlüsse in KG und GmbH & Co. KG, NZG 2016, 1081; Wimmer, Der Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers, DStR 1997, 247; Winstel, Kündigung eines Komplementär-GmbH-Geschäftsführers, Anm. zu OLG Hamburg, Urteil vom 22.3.2013 – 11 U 27/12, EWiR 2013, 459.

       Übersicht

I. Die GmbH und die Rechtsstellung ihres Geschäftsführers	1
1. Die GmbH als verbreitetste Rechtsform in Deutschland	1
2. Der Geschäftsführer als Organ der Gesellschaft	3
3. Grundlagen der Geschäftsführervergütung	5
a) Geschäftsführeranstellungsvertrag	7
b) Vergütungserwartung des Geschäftsführers nach § 612 Abs. 1 BGB	10
c) Vergütung bei Drittanstellung	14
d) Vergütung bei nichtigem Anstellungsvertrag	16
II. Zuständigkeit für die Regelung der Vergütung	18
1. Zuständigkeit in der GmbH und Disposivität	18
2. Zuständigkeit in der nach MitbestG mitbestimmten GmbH	24
3. Zuständigkeit in der drittelmitbestimmten GmbH nach dem DrittelbG	27
4. Drittanstellung, insbesondere in der GmbH & Co. KG	28
III. Vergütung, Vergütungsformen und -höhe	30
1. Festgehalt	30
a) Modalitäten und Höhe des Festgehalts	30
b) Besonderheiten bei Gesellschafter-Geschäftsführern	32
2. Variable Vergütungsbestandteile	39
a) Gewinn- und Umsatztantiemen	40
b) Ermessenstantiemen	44
c) Echte und virtuelle Unternehmensbeteiligungen	46
d) Unterjähriges Ausscheiden des Geschäftsführers	47
e) Anwendbarkeit des Entgelttransparenzgesetzes	47a
3. Nebenleistungen	48
a) Dienstwagen	48
b) D&O-Versicherungen	49
c) Dienstverhinderung, Entgeltfortzahlung	50
d) Darlehensvergabe an Geschäftsführer	53
e) Aufwendungsersatz	55
4. Mechanismen zur Anpassung der Vergütung	57
a) Herabsetzung der Vergütung	58
b) Anspruch des Geschäftsführers auf Erhöhung der Vergütung	60
5. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Fragestellungen	63
a) Sozialversicherung	63
b) Besteuerung der Geschäftsführervergütung	68
6. Sonstige Fragen	69
IV. Prozessuale Fragestellungen bei Vergütungsstreitigkeiten	72

       I. Die GmbH und die Rechtsstellung ihres Geschäftsführers

       1. Die GmbH als verbreitetste Rechtsform in Deutschland

      1

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist die beliebteste unter den Gesellschaftsformen in Deutschland – und jede GmbH hat mindestens einen Geschäftsführer (§ 35 Abs. 1 GmbHG). Allein im Jahr 2014 wurden 48.689 und damit nahezu 40 % aller in Deutschland gegründeten Unternehmen in der Rechtsform der GmbH errichtet.1 Hinzu kommen weitere 8,9 % der Unternehmen, die als Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) – oder kurz UG – gegründet wurden.2 Die Unternehmergesellschaft oder UG (haftungsbeschränkt) ist indes keine eigene Gesellschaftsform, sondern eine „kleine“ GmbH, auf die, abgesehen von den in § 5a GmbHG geregelten Ausnahmen, alle Regelungen für die GmbH anwendbar sind3 – und damit auch die Grundsätze zur Vergütung der Geschäftsführer.4

2

Nicht nur aus steuerlichen Gründen5 sind die Gesellschaft und ihre Geschäftsführer regelmäßig bemüht, günstige Anstellungsverträge abzuschließen. Kienbaum hat im Jahr 2014 Daten von 1.294 Geschäftsführern in 704 Unternehmen untersucht. Die Geschäftsführer verdienten in diesem Jahr im Schnitt 389.000 € brutto. Die Gesamtvergütung lag bei Vorsitzenden der Geschäftsführung mit im Schnitt 549.000 € an der Spitze. Die Allein-Geschäftsführer verdienten demgegenüber 287.000 € und Mitglieder von mehrköpfigen Geschäftsführungen 385.000 €.6 Diese im Vergleich zum durchschnittlichen Gehalt eines Arbeitnehmers beachtlichen Zahlen und die immer anspruchsvoller werdenden rechtlichen Fragestellungen in der Schnittmenge von Gesellschafts-, Vertrags-, Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht zeigen die Bedeutsamkeit der Themen rund um die Vergütung für Geschäftsführer in der GmbH.

2. Der Geschäftsführer als Organ der Gesellschaft

      3

      Die GmbH wird gesetzlich nach § 35 Abs. 1 GmbH gerichtlich und außergerichtlich von den Geschäftsführern vertreten. Der Geschäftsführer ist das einzige Organ, das die Gesellschaft im Außenverhältnis repräsentiert. Die Gesellschafterversammlung ist – von Ausnahmen abgesehen – nicht befugt, die GmbH zu vertreten.