34 Kapitel 24 Bonusregelungen und Zielvereinbarungssysteme I. Begriff der Leistungsvergütung 1. Kriterien der Leistungsvergütung 2. Abgrenzung zu anderen Vergütungsbestandteilen II. Verpflichtungstatbestände und Kontrollmaßstab 1. Arbeitsvertrag und AGB-Kontrolle 2. Betriebsvereinbarung und § 75 BetrVG (Recht und Billigkeit) 3. Gesamtzusage und AGB-Kontrolle 4. Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle III. Beschränkungen in Bezug auf den Kreis der Begünstigten IV. Verzielungsprozess und Bonuskriterien 1. Unterschied zwischen Zielvereinbarung und Zielvorgabe 2. Zeitpunkt der Verzielung 3. Nachträgliche Anpassung von Zielen 4. Kategorien von Zielen 5. Bonusformel und Wirtschaftsrisiko V. Bemessungszeitraum für Bonuszahlungen VI. Ermittlung des Bonus 1. Formelbasierte vs. diskretionäre Bonussysteme 2. Grundsätze der Ermessensausübung 3. Wirtschaftsrisiko und billiges Ermessen 4. Poolsysteme und billiges Ermessen 5. Leistungsbestimmung durch das Gericht VII. Störfälle und Kürzungstatbestände VIII. Darlegungs- und Beweislast IX. Prozessuales
35 Kapitel 25 Provisionen I. Begriff der Provision 1. Definition 2. Abgrenzung zu Umsatzbeteiligungen 3. Abgrenzung zu Tantiemen II. Die Verweisung des § 65 HGB – Das gesetzliche Leitbild 1. Die Reichweite der Verweisung des § 65 HGB 2. Entstehung des Provisionsanspruches 3. § 87a Abs. 2 HGB – Untergang des Provisionsanspruches 4. § 87c HGB – Fälligkeit der Provision 5. Verhältnis zu Mindestlohn und Tarifverträgen III. Grenzen der arbeitsvertraglichen Gestaltung 1. Ausschluss von Folgeprovisionen für Folgegeschäfte, Nachbestellungen von Kunden, die der Arbeitnehmer geworben hat – § 87 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 HGB 2. Ausschluss von Provisionen für Geschäfte, die nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgeschlossen oder ausgeführt worden sind IV. Durchsetzung der Provisionsansprüche 1. § 87c Abs. 1 HGB – Abrechnung 2. § 87c Abs. 2 HGB – Buchauszug 3. § 87c Abs. 3 HGB – Auskunftsanspruch 4. § 87c Abs. 4 HGB – Einsicht in die Geschäftsbücher V. Provision und Regeln des Lohns ohne Arbeit 1. Entgeltfortzahlungsgesetz 2. Urlaubsentgelt 3. Betriebsratsmitglieder – § 37 Abs. 2 BetrVG i.V.m. § 611 BGB VI. Mitbestimmung des Betriebsrates 1. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG 2. § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG 3. Rechtsfolgen bei Verletzung des Mitbestimmungsrechts
36 Kapitel 26 Halteprämien, Anwesenheitsprämien I. Materielle Instrumente zum Halten von Mitarbeitern 1. Mitarbeitermotivation und Gründe für den Wechsel von Mitarbeitern 2. Die (materielle) „Instrumentenbatterie“ zur Senkung des Retention Risk II. Anwesenheitsprämien 1. Historie der gesetzlichen Regelung 2. Voraussetzungen der Regelung
37 Kapitel 27 Vergütung durch Mitarbeiterkapitalbeteiligung I. Mitarbeiterkapitalbeteiligung als Teil der Vergütung II. Aktienbasierte Vergütung 1. Angebot von Aktien zum Vorzugspreis 2. Aktiengeschenke zu bestimmten Anlässen 3. Zusage von Aktien 4. Zusage von Aktienbezugsrechten (Aktienoptionen) 5. Gratisaktien beim Kauf von Aktien (Matching-Aktien) III. Dividendenbasierte Vergütung IV. Angebot von Genussrechten, Genussscheinen V. Angebot von GmbH-Anteilen VI. Angebot von Stillen Beteiligungen VII. Angebot von Arbeitnehmerdarlehen
38 Kapitel 28 Sozialleistungen mit Entgeltcharakter I. Einführung II. Anspruchsgrundlage 1. Betriebsvereinbarung 2. Gesamtzusage 3. Betriebliche Übung III. Gleichbehandlung 1. Grundsatz 2. Anspruch aller Arbeitnehmer bei Knappheit? IV. Mitbestimmung durch den Betriebsrat 1. Geltungsbereich § 87 Abs. 1 Nr. 8 oder Nr. 10 BetrVG 2. Begriff der Sozialeinrichtung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG 3. Beispiele für Sozialeinrichtungen