29 Kapitel 19 Entgeltgestaltung und „Low Performance“ I. „Low Performance“ 1. Dogmatische Abgrenzung 2. Maßstab für unzureichende Arbeitsleistung 3. Praktischer Nachweis unzureichender Arbeitsleistung 4. Prozessuales II. Reaktive Gestaltungsmöglichkeiten 1. Individuelle Gestaltungsrechte 2. Einvernehmliche Regelungen 3. Kollektives Arbeitsrecht III. Proaktive Gestaltung von Vergütungssystemen 1. Leistungsentgelte 2. Vergütungsbestandteile mit Änderungsvorbehalten 3. Bonussysteme
30 Kapitel 20 Änderungsvorbehalte zur Flexibilisierung von Sonderzuwendungen I. Fragestellung II. Begriff der Sonderzuwendung III. Rechtsgrundlagen 1. Tarifvertrag 2. Betriebsvereinbarung 3. Arbeitsvertrag 4. Gesamtzusage 5. Betriebliche Übung 6. Schlüssiges Verhalten gegenüber einem Arbeitnehmer 7. Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz IV. Freiwilligkeitsvorbehalt 1. Zweck der Sonderzuwendung 2. Entgeltcharakter bei Überschreitung des „üblichen Rahmens“ 3. Pauschaler Vorbehalt 4. Konkreter Vorbehalt 5. Freiwilligkeitserklärung bei Auszahlung75 V. Änderungsvorbehalte 1. Widerrufsvorbehalt 2. Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt 3. Summierung von (Änderungs-)Vorbehalten 4. Anrechnungsvorbehalt 5. Stichtagsregelung – Bindungsklausel – Rückzahlungsklausel VI. Auswirkungen für die Praxis
31 Kapitel 21 Änderungskündigung zur Entgeltsenkung I. Einführung II. Begriff der Änderungskündigung III. Der allgemeine Prüfungsmaßstab der sozialen Rechtfertigung einer Änderungskündigung IV. Änderungskündigung zur Reduzierung der Vergütung im Kontext einer Änderung der Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers 1. Kündigungselement 2. Änderungsangebot V. Änderungskündigung zur isolierten Entgeltreduzierung 1. Reduzierung der im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Vergütung 2. Änderung sogenannter Nebenabreden 3. Rückgruppierung mittels Änderungskündigung VI. Die Beteiligung des Betriebsrats VII. Zusammenfassung
32 Kapitel 22 Vergütungsordnungen beim Betriebsübergang I. Einführung 1. Begriff des Betriebsübergangs (= Betriebsinhaberwechsels) 2. Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 613a BGB 3. Fortwirkung bisheriger Vergütungsordnungen 4. Änderung von Vergütungsordnungen II. Fortwirkung arbeitsvertraglicher Vergütungspflichten 1. Eintritt des Erwerbers in die arbeitsvertraglichen Pflichten des Veräußerers 2. Änderung der fortwirkenden Vergütungspflichten 3. Rechtsstellung des bisherigen Arbeitgebers III. Fortwirkung tariflicher Vergütungsordnungen 1. Überblick 2. Normative Fortwirkung 3. Überführung von Tarifnormen in das Arbeitsverhältnis 4. Kraft Bezugnahmeklausel geltende Tarifnormen IV. Fortwirkung betrieblicher Vergütungsordnungen 1. Überblick 2. Fortwirkung von (Einzel-)Betriebsvereinbarungen 3. Fortwirkung von Gesamtbetriebsvereinbarungen
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Kapitel 23 Ablösung von Vergütungsordnungen
I. Überblick
1. Warum eine Ablösung von Vergütungsordnungen?
2. Strategische Vorüberlegungen
II. Kollektivrechtliche Ablösungsregelungen
1. Ablösung bestehender tariflicher Systeme durch neuen Tarifvertrag
2. Einseitige Beendigung der unmittelbaren Tarifbindung
3. Ablösung bestehender Systeme durch Betriebsvereinbarungen
III. Besonderheiten bei Bezugnahme auf Tarifverträge
1. Wirkungsweise einer Bezugnahmeregelung allgemein
2. Auslegung von Bezugnahmeklauseln vor und nach dem 1.1.2002
3. Statische Inbezugnahme von Tarifregelungen
4. „Kleine“ dynamische Inbezugnahme
5. „Große“ dynamische Inbezugnahme („Tarifwechselklausel“)
IV.