Datenschutzrecht. Jürgen Kühling

Grundlagen des internationalen Datenschutzrechts, aber vor allem auch die wichtigen primär- und verfassungsrechtlichen Quellen differenziert aufbereitet. Die ausführliche Darstellung der Entwicklung des Datenschutzrechts soll das notwendige Systemverständnis schaffen. Im zweiten Kapitel steht die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Vordergrund sowie deren Zusammenspiel mit den deutschen Datenschutzgesetzen auf Bundes- und Landesebene. Das dritte Kapitel befasst sich mit besonderen Verarbeitungssituationen in DS-GVO und BDSG und behandelt die bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften im Rahmen der Verbrechensbekämpfung und im Telekommunikations- und Mediensektor.

      Anmerkungen

       [1]

      Vgl. Borchers, 50 Jahre Moores Gesetz: Von der Performance von Prozessoren und der Komplexität von Chips, Heise online v. 19.4.2015, abrufbar unter: https://heise.de/-2612257 (Abruf: 12.1.2021).

       [2]

      Dazu bereits Kühling, Die Verwaltung 2007, 153.

       [3]

      Zur Kategorisierung der Entwicklungsstufen hin zu allgegenwärtiger Datenverarbeitung vgl. noch die Vorauflage.

       [4]

      Vgl. dazu Erd, NVwZ 2011, 19.

       [5]

      Die folgenden Ausführungen zu dem Begriffsverständnis von Big Data sind angelehnt an Kühling/Sackmann/Schildbach, Rechtsgutachten über den sozialdatenschutzrechtlichen Weiterentwicklungsbedarf im SGB V und SGB X im Hinblick auf Big-Data-Anwendungen, 2019, S. 6 f., abrufbar unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/5_Publikationen/Gesundheit/Berichte/Rechtsgutachten-Big-Data.pdf (Abruf: 12.1.2021).

       [6]

      Vgl. die Definition der Unternehmensgruppe Gartner, abrufbar unter: https://www.gartner.com/en/conferences/na/data-analytics-us (Abruf: 12.1.2021); siehe auch Rüping, Bundesgesundheitsblatt 2015, 794; Spindler, MedR 2016, 691.

       [7]

      Culik/Döpke, ZD 2017, 226 (227); Hoffmann-Riem, in: Hoffmann-Riem (Hrsg.), Big-Data – Regulative Herausforderungen, 2018, S. 19 f.; Weichert, Big-Data im Gesundheitsbereich, Gutachten 2019, S. 16, abrufbar unter: http://www.abida.de/sites/default/files/ABIDA%20Gutachten-Gesundheitsbereich.pdf (Abruf: 12.1.2021).

       [8]

      Boehme-Neßler, DuD 2016, 419 (421 f.)

       [9]

      Siehe zu den Risiken bereits Weichert, ZD 2013, 251.

       [10]

      Vgl. Muschel, Polizei soll künftig Zugriff auf Mautdaten bekommen, Badische Zeitung online v. 10.6.2017, abrufbar unter: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/polizei-soll-kuenftig-zugriff-auf-mautdaten-bekommen--137897974.html (Abruf: 12.1.2021).

       [11]

      Vgl. dazu auch Kühling, Todesstoß für die Vorratsdatenspeicherung: der Beschluss des OVG NRW und seine Folgen, Verfassungsblog v. 29.6.2017, abrufbar unter: http://verfassungsblog.de/todesstoss-fuer-die-vorratsdatenspeicherung-der-beschluss-des-ovg-nrw-und-seine-folgen/ (Abruf: 12.1.2021).

       [12]

      Dazu Kühling/Schildbach, NJW 2020, 1545.

       [13]

      Zuboff, The Age of Surveillance Capitalism, 2019.

       [14]

      Zu der grundsätzlich anderen Mentalität in Sachen Datenschutz im amerikanischen Rechtsraum, vgl. Klar/Kühling, AöR 2016, 165.

       [15]

      Dazu Kühling, DuD 2020, 182 (185 ff.).

1. Kapitel Grundlagen

      Inhaltsverzeichnis

       A. Internationale Grundlagen

       B. Unionsprimärrechtliche Grundlagen

       C. Rechtsrahmen im Grundgesetz

       D. Entwicklung, Grundstrukturen und Systematik des Datenschutzrechts

      15

      

Das Datenschutzrecht ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Die Kodifikation des Datenschutzrechts nahm in Deutschland erst 1970 mit dem hessischen Datenschutzgesetz ihren Anfang.[1] Auch in anderen europäischen Staaten wurden in den 1970er Jahren die ersten Datenschutzgesetze verabschiedet.[2] Zeitgleich beschleunigten die Globalisierung und die fortschreitende Digitalisierung den grenzüberschreitenden Datenaustausch, so dass entsprechende Regeln auf inter- und supranationaler Ebene erforderlich wurden. Motoren dieser Entwicklung waren die OECD[3] und der Europarat (siehe hierzu A.), erst zu einem relativ späten Zeitpunkt folgten vergleichbare Entwicklungen auch auf supranationaler Ebene (siehe hierzu B.). Wichtig für das Verständnis des Datenschutzrechts sind sodann die verfassungsrechtlichen Vorprägungen sowohl mit Blick auf die Gesetzgebungskompetenzen als auch die Grundrechte (dazu C.). Schließend ist für das Verständnis des geltenden Rechts ein Überblick über die Genesis der verschiedenen Kodifikationen auf nationaler und EU-Ebene und ihr Zusammenspiel erforderlich (dazu D.).

      Anmerkungen

       [1]

      Hessisches Datenschutzgesetz v. 30.9.1970, GVBl. I 1970, 625; ausführlich hierzu zum BDSG a.F. Simitis, in: Simitis (Hrsg.), Kommentar zum BDSG, 8. Aufl. 2014, Einl. Rn. 1 ff.; siehe auch Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, in: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann (Hrsg.), Datenschutzrecht, 2019, Einleitung Rn. 226.

       [2]

      Siehe etwa das schwedische Datenschutzgesetz von 1973, Datalag SFS 1973:289. 1977 folgte das deutsche Datenschutzgesetz (BDSG); zu dieser Entwicklung auch Breuer, in: Heselhaus/Nowak (Hrsg.), Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2. Aufl. 2020, § 25 Rn. 7.