Ja zu Europa, nein zu dieser EU!
Europa und Kriege, zwei Wörter, miteinander über Jahrhunderte untrennbar verbunden. Den tragischen Höhepunkt bildeten am Ende der Erste und Zweite Weltkrieg, die ob ihres industriellen Charakters und des daraus resultierenden Umfanges in ihrer Grausamkeit beispiellos sind. Millionen Tote mahnten zum Frieden, und eine geschundene Kriegsgeneration mit de Gaulle, Churchill, Schuman und Adenauer an ihrer Spitze erkannte, dass eine dauerhafte Einigung des zerrissenen Kontinentes nur in der friedvollen wirtschaftlichen Zusammenarbeit bestehen konnte. Die Geburtsstunde der Europäischen Gemeinschaft war gekommen, als Folge jener nationalen Wirrnisse, die das Antlitz des Kontinentes regelrecht entstellt hatten.
Heute, Jahrzehnte später, müssen wir – ungeachtet unseres Respektes vor dem großen Friedensprojekt – erkennen, dass sich diese Europäische Gemeinschaft vom Gründungsgedanken ihrer großen Väter meilenweit entfernt hat. Aus dem ursprünglich gedachten ökonomischen Dach verschiedener Nationen unter Beibehaltung deren natürlicher Identität und Souveränität entwickelte sich, gewollt schleichend, ein zwanghafter Zusammenschluss dieser Nationen zu einem Superstaat samt künstlicher Identität der Menschen als sogenannte Europäer, samt Einrichtung von Legislative, Judikative und Exekutive, samt eigener Hymne und Währung. All das soll den Eindruck erwecken, es handele sich bei der EU um einen vollwertigen eigenen Staat demokratischen Prinzips.
In Wahrheit ist das Gegenteil der Fall: Das EU-Parlament verfügt kaum über nennenswerte Beschluss- oder Kontrollrechte, außerdem treten dort die nationalen Zugehörigkeiten der Abgeordneten zugunsten eines abstrakten Fraktionszwanges in den Hintergrund; die EU-Kommission hingegen ist nicht demokratisch legitimiert. Kritik an dieser Realität und den ihr zugrunde liegenden Schritte wird als überbordender Nationalismus einiger Ewiggestriger abgetan. Die Grundlage für ihr Handeln leiten die „glühenden Europäer“ vom selbst gesteckten Ziel ab, diese EU möge sich der „großen, national nicht zu bewältigenden Aufgaben“ annehmen. Mitnichten!
In der Währungs- oder der Flüchtlingskrise offenbart sich das Versagen dieser übergestülpten Institutionen, in der vielfach beschworenen gemeinsamen Außenpolitik am Beispiel der Russland-Sanktionen das ökonomische Unvermögen der selbst ernannten Vertreter dieser einstigen Wirtschaftsgemeinschaft. Im Brexit, der Flucht der Briten aus diesem starren Korsett, zeigt sich das Ergebnis eines Multiorganversagens der Eliten. Selbst die wohlmeinendsten Freunde der Brüsseler Verwaltung gestehen ein, dass diese EU mit sich selbst beschäftigt ist, während wirtschaftlicher Wettbewerb nur mehr zwischen den USA und China bestritten wird.
Übrig bleiben die immer gleichen Durchhalteparolen, etwa: „Die EU muss in den Herzen der Menschen ankommen!“ Ob die romantische Beschwörung des technokratischen Konstruktes die Zentrifugalkräfte der Vernunft dauerhaft zu neutralisieren vermag, ist zweifelhaft. Die europäische Staatengemeinschaft hat eine Chance, wenn sie sich auf den Idealismus ihrer Gründungsväter besinnt, und diese würden heute laut schreien: Ja zu Europa, nein zu dieser EU!
Der Islam gehört nicht zu Europa!
Es gibt mehrere faktenbasierte Komponenten, die zu nur einem Schluss führen können: „Der Islam gehört nicht zu Europa!“ Während seit Jahrhunderten einzelne Muslime sehr wohl Bestandteil unserer Gesellschaft waren und sind, ist es der Islam in seiner Gesamtheit, in seiner aggressiv-missionarischen Absicht, in seiner ursprünglichen Gewaltverherrlichung, in seiner gelebten Frauenverachtung, in seiner absoluten Ablehnung anderen Religionen gegenüber, in seinem Antijudaismus, in seiner Homophobie, in seiner theologisch vorgegebenen autoritären Gesellschaftsform, in seinem mangelnden Humanismus, in seinem Widerspruch zu unseren Menschenrechten definitiv nicht. Er ist mit unseren säkularen Demokratien des 21. Jahrhunderts inkompatibel.
Von den 47 mehrheitlich islamischen Ländern der Welt darf sich nur eine Handvoll im Ansatz demokratisch nennen, in der Masse sind es faschistoide und Krieg führende Gottesstaaten. Die westlichen Menschenrechte sind dort übrigens ein Fremdwort. Und selbst die in unseren Breiten künstlich geschaffene sprachliche Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus täuscht nicht darüber hinweg, dass der Islam in seiner Gesamtheit mit unseren zivilisatorischen Werten nicht in Einklang zu bringen ist. Geradezu gelogen, um nicht zu sagen: verniedlichend ist es, vom Wunsch nach einem gemäßigten, ja liberalen „europäischen Islam“ zu sprechen. Bei aller Wertschätzung für diese romantische und durchaus begrüßenswerte Vorstellung steht „Liberalität“ doch im krassen Widerspruch zum ideologischen Unterbau dieser Religion. Und mehr ideologisch als theologisch ist der Islam, zumal er den Anspruch erhebt, sich in jedem Fall über die staatliche Ordnung zu stellen, ja den Staat und dessen einzelne Säulen in Personalunion selbst zu repräsentieren. Das ausführliche Studium des Koran und die Betrachtung einzelner Suren genügt, um zu wissen, welcher Gefahr das demokratische Europa in Wahrheit gegenübersteht. Ein Blick in den muslimischen Alltag der genannten 47 Länder genügt, um zu verstehen, dass die täglich gelebte Praxis der unterschiedlichen Auslegungsformen nicht dazu neigt, sich friedlich zu integrieren.
Europa ist, historisch gesehen, ein über 2000 Jahre hinweg gewachsener Kontinent, der – wie Papst Benedikt XVI. einmal formulierte – durch das aus dem Glauben Israels entstandene Christentum, die Philosophie Griechenlands und das Rechtsverständnis Roms geprägt wurde. Ein Kontinent, dessen religiöses, geistiges und historisches Fundament, das Christentum, durch die Aufklärung eine notwendige Läuterung erfuhr und durch das Judentum über Jahrhunderte bereichert wurde. Ein heute friedliches Dach unterschiedlicher Nationen, in deren Geschichte die uns heute verbindenden Werte blutig und grausam erkämpft wurden. Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Kritikfähigkeit, Toleranz, Friede – dieses Fundament und der Respekt vor den unzähligen Opfern auf dem Weg zu diesen Errungenschaften einen uns. Ein Kontinent, der erst nach zwei grausamen Weltkriegen eine ideelle Formung fand, auf dem Menschen heute in größtmöglicher Freiheit leben, auf dem Chancen zur persönlichen Entfaltung als unteilbares Recht gesehen werden. Geradezu wahnwitzig wäre es daher, dies alles aufs Spiel zu setzen und die Geschichte bis ins Mittelalter zurückdrehen, Unintegrierbares integrieren, gegenüber Intolerantem tolerant sein zu wollen.
Unzählige wissenschaftliche Studien, politisch allesamt unverdächtig, führen uns regelmäßig vor Augen, welche Sprengkraft die korrekte Koran-Auslegung – also das orthodox verstandene muslimische Leben – für unsere Gesellschaft hat. Tagespolitische Diskussionen über islamisches Recht, die Scharia, den Kopftuchzwang, Beschneidungen, Ehrenmorde, Kinderehen etc. bilden dabei nur die fassbare Oberfläche für eine weit tiefergehende, größere Gefahr: das Ende unserer Freiheit!
Angela Merkel, die Zerstörerin Europas!
Es steht außer Zweifel, Angela Merkels Politik seit 2015 bedeutete nicht nur eine dramatische Zäsur für Deutschland, sondern auch für ganz Europa. Getrieben durch falsch verstandene Toleranz, beseelt vom Glauben an einen Imagewandel des Deutschen, der seit 1945 andauernd für das „Böse der Welt“ steht, und dem daraus resultierenden schlechten Gewissen formulierte Merkel am 31. August 2015 leichtfertig, ja fast überheblich den Satz „Wir schaffen das!“ und läutete damit eine Ära der Instabilität für ihr eigenes Land, aber darüber hinaus auch für den gesamten Kontinent ein.
Die Sogwirkung dieses knappen Satzes initialisierte eine Völkerwanderung ungeahnten Ausmaßes. Chaotische Szenen am gesamten Balkan und bis hinauf zu den österreichischen und deutschen Grenzen beherrschten monatelang die mediale Berichterstattung. Je größer und lauter der Widerstand der eigenen Bevölkerung gegen die „Großzügigkeit Mutti Merkels“ ausfiel, umso intensiver die Sturheit der deutschen Kanzlerin, an diesen Plänen und damit an der gelebten Rechtlosigkeit, der staatlich geduldeten und geförderten Anomie festzuhalten. Der unkontrollierte Zuzug verstieß gegen geltende nationale Gesetze, ja selbst gegen europäische Verordnungen und Richtlinien. Überflüssig zu erwähnen, dass sich in die Schar der „geschundenen Kriegsflüchtlinge“ aus dem Nahen Osten auch Wirtschafts- und Sozialflüchtlinge