Praxiswissen für Kommunalpolitiker. Franz Dirnberger

target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_064a4fa7-3563-5b07-8c00-f852590aa1a1">1.4.1 Was erwartet der Bürger vom Mandatsträger? 1.4.2 Was verlangt die Ausübung des Mandats? 1.4.3 Welche Konflikte muss der Mandatsträger bewältigen? 1.5 Exkurs: Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Kommune 1.5.1 Was ist kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit? 1.5.2 Wo steht etwas über kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit? 1.5.3 Gibt es für die kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Regeln? 1.5.4 Wie macht man kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit? 1.6 Exkurs: Die Pflichten des Bürgers 1.6.1 Wo steht etwas über die Pflichten des Bürgers? 1.6.2 Welche Ehrenämter muss ein Bürger übernehmen? 1.6.3 Welche Gemeindelasten muss ein Bürger tragen? 2. Die Stellung des Mandatsträgers 2.1 Mandatsträger, was ist das? 2.1.1 Mandatsträger, wo steht was? 2.1.2 Aufgaben und Zuständigkeiten 2.1.3 Mandatsträger – was sind Referenten? 2.1.4 Mandatsträger und Ausschüsse 2.2 Mandatsträger: Hauptamt/Ehrenamt 2.2.1 Hauptamt/Ehrenamt – wo steht was? 2.2.2 Mandatsträgerschaft als öffentliches Amt 2.2.3 Besoldung/Entschädigung/Versorgung 2.3 Haftungsfragen 2.3.1 Haftung, was ist das? 2.3.2 Wo steht was? 2.3.3 Haftung – wie entsteht sie, wen trifft sie? 2.3.4 Strafrechtliche Verantwortlichkeit 2.3.5 Welchen Schutz vor Haftungsansprüchen gibt es? 2.4 „Rechtliche Haftung der Kommune“ und „politische Haftung“ 2.5 Steuerliche Behandlung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und Gemeinderats-, Kreistags- und Bezirkstagsmitglieder 2.5.1 Ehrenamtliche Mitglieder eines Gemeinde- oder eines Stadtrats 2.5.2 Ehrenamtliche erste Bürgermeister 2.5.3 Ehrenamtliche weitere Bürgermeister 2.5.4 Ehrenamtliche Mitglieder eines Kreistags 2.5.5 Gewählte Stellvertreter der Landräte 2.5.6 Mitglieder mehrerer kommunaler Vertretungsorgane 2.5.7 Gemeinschaftsvorsitzende der Verwaltungsgemeinschaften 2.5.8 Ehrenamtliche Mitglieder eines Bezirkstags 3. Die Arbeit des Mandatsträgers in der Gemeinde 3.1 Der Gemeinderat – ein Parlament? 3.1.1 Wo steht etwas über den Gemeinderat? 3.1.2 Inwiefern arbeitet der Gemeinderat wie ein Parlament? 3.1.3 Warum ist der Gemeinderat kein Parlament? 3.1.4 Welche Ausschüsse gibt es? 3.1.5 Wie werden die Ausschüsse gebildet? 3.1.6 Welche Rolle spielen die politischen Parteien? 3.2 Die Aufgabenverteilung zwischen Gemeinderat und Bürgermeister 3.2.1 Um welche Kompetenzen geht es? 3.2.2 Wer nimmt die Vorbereitungsfunktion wahr? 3.2.3 Wer nimmt die Entscheidungsfunktion wahr? 3.2.4 Wer nimmt die Vollzugsfunktion wahr? 3.2.5 Wer nimmt die Kontrollfunktion wahr? 3.2.6 Die besondere Rolle des ersten Bürgermeisters 3.3 Der Geschäftsgang im Gemeinderat 3.3.1 Wo steht was über den Geschäftsgang? 3.3.2 Wie und wann muss eingeladen werden? 3.3.3 Die Sitzung im Mittelpunkt der Entscheidungsfindung 3.3.4 Öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung 3.3.5 Wie wird die Sitzung eröffnet? 3.3.6 Die Abwicklung der Tagesordnung 3.3.7 Wer darf Anträge stellen? 3.3.8 Wie wird abgestimmt? 3.3.9 Wie geht man mit Störern um? 3.3.10 Was geschieht nach der Sitzung? 3.4 Der kommunale Entscheidungsprozess 3.4.1 Wer hat Anteil am kommunalen Entscheidungsprozess? 3.4.2 Welche Rolle spielen die Parteien und Interessengruppen? 3.4.3 Welche Rolle spielen die Medien? 3.4.4 Wer bringt den kommunalen Entscheidungsprozess in Gang? 3.5 Exkurs: Die Satzung als Ausdruck der Rechtsetzungshoheit 3.5.1 Wo steht etwas über die Rechtsetzungshoheit? 3.5.2 Was ist eine Rechtsverordnung, was eine Satzung? 3.5.3 Wie wird eine Satzung erlassen? 3.5.4

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