Zoll & Export 2020. Franz-Josef Drees

• die EU-weite zentrale Zollabwicklung in Anspruch genommen werden soll. • die Anschreibung der Güter in der Buchführung des Anmelders mit Gestellungsbefreiung stattfindet. • regelmäßig die Inanspruchnahme vereinfachter Zollanmeldungen bei der Einfuhr getätigt wird. • die Inanspruchnahme von Vereinfachungen im Unionsversandverfahren (ZV/ZE) erfolgt.

      Weiterhin gilt außerdem: Wer von den Vorteilen des AEO-Status im Rahmen seiner internationalen Logistik, nicht zuletzt bei Geschäftsabwicklungen mit den USA, profitieren möchte, wird nicht umhinkommen, die aufwendige und manchmal kostenintensive AEO-Variante „C+S“ (nachhaltige, korrekte zollrechtliche Abwicklung + Sicherheit in der Logistik) zu beantragen.

      

1.8.2 Der AEO nach dem Zollgesetz (ZG) der Schweiz

      In der Schweiz hat die Bewilligung zum AEO keine mit Deutschland vergleichbare Bedeutung. Artikel 42a ZG regelt, dass die im Zollgebiet oder in den Zollausschlussgebieten ansässigen Personen den Status eines Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) erhalten können, wenn sie die bisherige Einhaltung der Zollvorschriften nachweisen können, über ein System zur Führung der Geschäftsbücher und ggf. der Beförderungsunterlagen verfügen, das geeignete sicherheitsrelevante Zollkontrollen ermöglicht, Zahlungsfähigkeit nachweisen können und geeignete Sicherheitsstandards erfüllen.

      Formell bedeutet dies, dass der Antragsteller entweder im schweizerischen Handelsregister oder im liechtensteinischen Öffentlichkeitsregister eingetragen sein muss.

      Um die materiellen Voraussetzungen nachzuweisen, ist, ähnlich wie in der EU, ein Fragebogen zur Selbstbewertung auszufüllen, der die eben aufgezählten Kriterien beinhaltet.

      Zurzeit gibt es in der Schweiz Initiativen, das Zollrecht zu modernisieren und die Verfahren zu vereinfachen. Dabei wird ebenfalls diskutiert, bestimmte Vereinfachungen an einen AEO-Status zu knüpfen, wie z. B. ein dem Anschreibeverfahren mit Gestellungsbefreiung vergleichbares Verfahren. Es werden jedoch auch andere Möglichkeiten für den Nachweis der Zuverlässigkeit in Betracht gezogen.