Eine fast endlose Reihe mit der immer gleichen Fragestellung: Was bedeutet das „neue China“ für Deutschland und seine Erfolge auf dem Weltmarkt bzw. in der Staatenkonkurrenz? Das ist die offenbar selbstverständliche Fragestellung, mit der sich deutsche Wissenschaftler und ihre populären Dolmetscher einer „Länderanalyse“ zuwenden. Diese Wahrnehmung Chinas als neuer und mächtiger Konkurrenz veranlasst sie einerseits zu viel Hochachtung. Beeindruckende Wachstumszahlen und Exporttabellen, die PISA-Ergebnisse der Shanghaier Schüler, die Summen chinesischer Universitätsabschlüsse sollen zeigen, dass sich das Land mit geradezu atemberaubender Geschwindigkeit zum neuen Zentrum des Weltkapitalismus entwickelt. Und seit es das chinesische Projekt der „Neuen Seidenstraße“ gibt, überschlagen sich die Berichte über die gigantischen Investitionssummen. Zugleich verraten die verwendeten Vokabeln allerdings vor allem die vorherrschende Sorge: „Herausforderung“, „unberechenbar“, „Bedrohung“, „Schock“. Das ist aufschlussreich.
Offensichtlich ist es – nicht einmal auf der Ebene der Berichterstattung und Länderkunde – so, dass sich die deutsche Politik, Presse und die Bevölkerung unbefangen freuen, wenn es einem Land gelingt, Armut und Unterentwicklung hinter sich zu lassen. Erinnern wir uns einmal kurz an die seit den Siebzigerjahren gern propagierte Vorstellung von den „Entwicklungsländern“. Die sah bekanntlich so aus, dass sich die aus dem Kolonialismus entlassenen bzw. befreiten Staaten in den Weltmarkt integrieren sollten, um sich dort – mit Unterstützung der erfolgreichen westlichen Nationen – „zu entwickeln“, mit dem Versprechen, ökonomisch und politisch zu ihnen aufzuschließen. Und gerade vom maoistischen China – dem weltgrößten „Entwicklungsland“ – hatte der Westen jahrzehntelang verlangt, es solle von seinen sozialistisch-spinösen Ideen lassen. Jetzt, da sich das Land zum Kapitalismus gewendet hat und nach den Kriterien dieser ihm immerzu ans Herz gelegten Produktionsweise offenbar ziemlich vieles richtig macht und entsprechende Erfolge feiert; jetzt, da man es im Westen mit einem (dem einzigen!) „Entwicklungsland“ zu tun bekommt, das tatsächlich ökonomisch aufgeholt hat und den Nutznießern dieser Weltordnung auf Augenhöhe gegenübertritt – was geschieht? Wird China als Vorzeigeland und Modell für jene Länder gefeiert, die es „noch nicht geschafft“ haben? Keineswegs, im Gegenteil.
Offensichtlich war die Rede von den „Entwicklungsländern“ ein Teil der westlichen Propaganda im Kalten Krieg, als in der „dritten Welt“ noch ein sozialistischer Block mitmischte und der Westen sich etwas mühen musste, die jungen Staaten in Afrika und Asien auf seine Seite zu bringen. Das ist heute lange vorbei, also werden auch die entsprechenden Ideologien angepasst. Zweitens aber – und das ist das gewichtigere Argument: Weil in dieser Welt der Marktwirtschaft und Staatenkonkurrenz jeder Erfolg des einen letztlich auf Kosten anderer erfolgt, gibt der chinesische Newcomer neben allen Geschäftsmöglichkeiten, die er anderen eröffnet, ganz offensichtlich auch Grund zur Sorge um die eigenen Erfolgsaussichten und damit zur immer auch latent feindseligen Stellung zu ihm (und beweist damit übrigens auch, wie die westlichen Länder es immer gemeint hatten mit ihrer Heuchelei von der „Entwicklung“).
Die in der hiesigen Öffentlichkeit lancierte Fragestellung lautet generell ungefähr so: Ist der Erfolg, den dieses Land vorzuweisen hat und dem man seinen Respekt nicht ganz versagen kann, eigentlich mit rechten Dingen zustande gekommen? Die Antwort lautet wenig überraschend: nein, natürlich nicht! Denn, so ist allenthalben zu lesen: Der Produktivitätsfortschritt, der Chinas Weltmarkterfolge möglich macht, beruht zum großen Teil auf Industriespionage und purer Ausbeutung (von Mensch und Natur). Die Waren, mit denen das Land seine Devisen verdient, sind nach allen Regeln der Kunst kopiert, gefälscht und vielleicht sogar vergiftet! Die Geschäftsmöglichkeiten, die das Land unseren Unternehmen bietet, sind so gestrickt, dass die chinesischen Partner stets viel besser dabei wegkommen. Auf Dauer haben sich die chinesischen Kapitalisten so nicht nur ihren heimischen Markt gesichert (dessen Eroberung „wir“ offenbar fest für „uns“ verbucht hatten), sondern kommen uns jetzt auf allen Märkten dieser Welt in die Quere (was offensichtlich nicht in Ordnung ist, da „unser“ Besitzstand!).
Allgemein zielen diese Berichte auf das Urteil: Chinas Aufstieg kommt mit unlauteren Mitteln zustande. Seine Geschäftsleute agieren nicht kapitalistisch, sondern – es folgen bedeutsame Differenzierungen – „brutal“, „früh-“ bzw. „manchester-“ oder wahlweise auch „staatskapitalistisch“. Zu solchen Formulierungen greift, wer das Prinzip aus gutem Grund ungeschoren lassen, aber einen Vorbehalt gegen den Konkurrenten vorbringen will, der es erfolgreich anwendet.
Vor allem aber wendet man sich in seinem Ärger gegen den chinesischen Staat und die Führung seiner Kommunistischen Partei (KP). Zwar ist klar, dass man es einzig und allein dieser KP zu verdanken hat, dass die westlichen Geschäftsleute und Staaten mit China einen für sie inzwischen unverzichtbaren Zuwachs ihres Weltgeschäfts bekommen haben. Das hindert aber keinen westlichen Journalisten, genau in dieser KP ein eigentlich unerträgliches Hindernis zu sehen und sie dauernd zu attackieren – und das sicher ein ganzes Stück fundamentalistischer als diejenigen, die tatsächlich ganz praktisch Geschäfte in China machen oder mit der Regierung in Beijing zu verhandeln haben. Mit süffisantem Unterton werfen hiesige Journalisten der chinesischen „Kommunistischen Partei“ vor, dass es in ihrem Land schlimmste Ausbeutung, Korruption und soziale Missstände aller Art gibt. Vorgetragen wird das von denselben Leuten, die ihren lohnabhängigen Lesern und Zuschauern in Deutschland so gerne vorhalten, dass ihr Lebensstandard zu hoch, ihre (Lebens-)Arbeitszeit zu kurz und überhaupt die sozialstaatliche „Vollkaskomentalität“ von gestern sei.
Der schlimmste Vorwurf, den man gegen die KP vorzubringen hat, ist allerdings der, dass diese Partei ihrem Volk das Wählen verweigert, also jene Veranstaltung gelebter Demokratie, bei der Figuren antreten, die sagen, was ohnehin feststeht: Die Geschäfte der Unternehmen und Banken müssen (wieder) laufen, die Wirtschaft muss wachsen, und dafür müssen die entsprechenden Opfer vom Volk erbracht werden. Weil es die bei uns übliche Konkurrenz um das Personal der in der Sache alternativlosen Machtausübung in China nicht gibt (stattdessen andere Formen der Ämterbesetzung, vgl. Teil 2, Kapitel 9), lasse sich – so der allgemeine Tenor – der ganze Staat dort auf eines zusammenkürzen: Er unterdrückt, er ist (was man hierzulande an keiner gleichgearteten Maßnahme entdecken will) Gewalt gegen seine Gesellschaft – und dieses ziemlich eindimensionale Urteil lässt sich natürlich wieder unterschiedlich illustrieren:
Niemand braucht zu wissen, wie viele Zeitungen es in China gibt und schon gar nicht, was in ihnen drinsteht, um in einer Frage ganz sicher zu sein: In der Volksrepublik wird die Pressefreiheit mit Füßen getreten. (Umgekehrt wundert sich anscheinend niemand darüber, dass unsere freie Presse ganz ohne jede Zensur die immer gleichen Kommentare produziert – und das nicht nur zum Thema China.).
Jeder weiß, dass China gemein mit seinen Oppositionellen verfährt, ob mit seinem Nobelpreisträger Liu Xiaobo, dem Künstler Ai Weiwei oder den Demonstranten in Hongkong. Ganz im Unterschied zu hiesigen Verhältnissen, wo erklärte Systemgegner bekanntlich als willkommene Bereicherung des Meinungsspektrums aufgefasst und in jede TV-Talkrunde eingeladen werden.48
Während bei uns „islamische Fundamentalisten“ und ihre störenden Parallelgesellschaften völlig zu Recht ins Visier genommen,