Soldatengesetz. Stefan Sohm

Allgemeines

      Inhaltsverzeichnis

       § 1 Begriffsbestimmungen

       Anhang zu § 1 (Vorgesetztenverordnung)

       § 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung

       § 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

       § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform

      § 4a(weggefallen)

       § 5 Gnadenrecht

§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) ¹Soldat ist, wer aufgrund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. ²Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.

(2) ¹In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten. ²In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit Wehrdienst zu leisten. ³Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. ⁴Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu Dienstleistungen verpflichtet.

(3) ¹Vorgesetzter ist, wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu erteilen. ²Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer aufgrund seiner Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener Erklärung befehlen kann. ³Auf Grund des Dienstgrades allein besteht keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes. ⁴Durch eigene Erklärung darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet werden.

(4) ¹Disziplinarvorgesetzter ist, wer Disziplinarbefugnis über Soldaten hat. ²Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.

(5) Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist die innerhalb von zwölf Monaten durchschnittlich zu leistende wöchentliche Arbeitszeit.

      Kommentierung

      I.Allgemeines1 – 19

       1.Entstehung der Vorschrift1 – 4

       2.Änderungen der Vorschrift5 – 16

       3.Bezüge zum Beamtenrecht bzw. zu sonstigen rechtl. Vorschriften; ergänzende Dienstvorschriften17 – 19

      II.Erläuterungen im Einzelnen20 – 81

       1.Absatz 120 – 27

       2.Absatz 228 – 47

       a)Satz 129 – 31

       b)Satz 232 – 35

       c)Satz 336

       d)Satz 437

       e)Frauen38

       f)Faktisches Dienstverhältnis39 – 47

       3.Absatz 348 – 77

       a)Satz 148 – 52

       b)Sätze 2 bis 453 – 58

       c)Befehls- und Kommandogewalt des Bundesministers der Verteidigung und dessen Vertretung59 – 61

       d)Vorgesetzteneigenschaft der Festnehmenden (§ 21 WDO)62 – 65

       e)Vorgesetztenverhältnisse zwischen Soldaten und Nichtsoldaten66, 67

       f)Vorgesetztenverhältnis eines Soldaten gegenüber Beamten68, 69

       g)Vorgesetztenverhältnis eines Soldaten gegenüber Arbeitnehmern70

       h)Vorgesetztenverhältnis eines Nichtsoldaten gegenüber Soldaten; Vorgesetztenverhältnisse unter Soldaten in zivilen Dienststellen71 – 74

       i)Befehlsbefugnisse

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