AGB-Recht. Martin Schwab. Читать онлайн. Newlib. NEWLIB.NET

Автор: Martin Schwab
Издательство: Bookwire
Серия: Recht in der Praxis
Жанр произведения: Языкознание
Год издания: 0
isbn: 9783811455337
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       11.Ausschluss von Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechten

       a)Zum Verhältnis von Aufrechnung und Zurückbehaltung

       b)Insbesondere: Ausschluss der Einrede des nicht erfüllten Vertrags

       III.Klauseln bezüglich der Abnahme

       1.Die rechtliche Bedeutung der Abnahme

       2.Formale Anforderungen an die Abnahme

       3.Hinausschieben des Abnahmezeitpunkts

       4.Vorverlagerung des Abnahmezeitpunkts

       IV.Formularmäßige Vertragsstrafen

       1.Gesetzliche Kontrollmaßstäbe

       2.Die Funktion der Vertragsstrafe

       a)Regelungszweck: Schadensersatz

       aa)Bemessungseinheit

       bb)Höchstbetrag

       b)Regelungszweck: Verhaltenssteuerung

       aa)Kumulation der Vertragsstrafzwecke

       bb)Keine Vertragsstrafe für Störungen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Klauselgegners

       cc)Das Gebot der Abwendbarkeit der Vertragsstrafe

       3.Geltendmachung der Vertragsstrafe

       V.Gewährleistung

       1.Interessenlage

       2.Ausschluss von Sekundäransprüchen

       a)Mitwirkungsobliegenheiten des Bestellers

       b)Rücksichtspflichten des Unternehmers

       c)Umfang des dem Besteller zustehenden Schadensersatzanspruchs

       d)Formulierung einer Klausel zur Haftungsbegrenzung

       3.Haftungsausschluss des Unternehmers bei Drittintervention

       4.Verantwortlichkeit des Unternehmers für mangelhafte Fremdleistungen

       5.Das Recht zur zweiten Andienung

       6.Ausschluss des Rücktrittsrechts aus §§ 634 Nr. 3, 323 BGB

       7.Änderung der Gewährleistungsfrist

       a)Gesetzliche Ausgangslage

       b)Verkürzung der Gewährleistungsfrist

       c)Verlängerung der Gewährleistungsfrist

       8.Sicherung von Gewährleistungsansprüchen

       a)Interessenlage

       b)Unzulässigkeit des „reinen“ Gewährleistungseinbehalts

       c)Der ablösbare Gewährleistungseinbehalt

       aa)Andere Sicherheiten als Ablösungsmittel

       bb)Zeitpunkt der Entstehung des Ablösungsrechts

       d)Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften

       e)Kein