Das Jahrhundert des Populismus. Pierre Rosanvallon. Читать онлайн. Newlib. NEWLIB.NET

Автор: Pierre Rosanvallon
Издательство: Bookwire
Серия:
Жанр произведения: Социология
Год издания: 0
isbn: 9783868549850
Скачать книгу
Es handelt sich um eine Langzeitbetrachtung des Problematischen an der Demokratie. Es ist keine Geschichte eines Idealmodells, das man in seinem Reifeprozess studieren würde, in der Annahme, dass es sich eines Tages vollständig entfaltet. Denn die Geschichte der Demokratie hat nichts Lineares: sie besteht aus ständigen intellektuellen Kontroversen um ihre Definition und ist geprägt von heftigen sozialen Kämpfen um die Einführung einiger ihrer wichtigsten Institutionen (man denke nur an die einstige Durchsetzung des allgemeinen Wahlrechts und die heutige Anerkennung von Minderheitenrechten). Es ist eine Geschichte nicht gehaltener Versprechen und misshandelter Ideale, in der wir noch heute voll und ganz befangen sind, wie das Ausmaß der Desillusionierung über die Demokratie in der Gegenwart sowie die Schwierigkeit, die Entstehungsbedingungen für eine wirkliche Gesellschaft der Gleichen zu finden, bezeugen. Eine turbulente Geschichte, die nicht zu trennen ist von einer strukturellen Unbestimmtheit hinsichtlich der ihr angemessenen Formen, da die passenden Modalitäten zur Ausübung kollektiver Souveränität, die Aufstellung von Gerechtigkeitsnormen zur Errichtung einer Welt der Ebenbürtigen sowie die Definition des Volkes an sich stets umstritten bleiben. Gleichzeitig führen die Unduldsamkeiten der einen und die Ängste der anderen dazu, das Verständnis der zu vollziehenden Brüche oder der zu bewahrenden Errungenschaften permanent zu radikalisieren. Wir werden in diesem Rahmen den Populismus als eine Grenzform des demokratischen Projekts definieren. Neben den beiden anderen Grenzformen: den Minimaldemokratien (die auf Menschenrechte und Anführerwahl reduzierte Demokratie) und den essenzialistischen Demokratien (definiert durch das Vorhandensein einer mit der Herbeiführung des Guten betrauten Gesellschaftsmacht). Jede dieser Formen ist aufgrund ihrer Struktur und Geschichte von spezifischen Verfallsbedingungen bedroht: dem Abgleiten in Wahloligarchien im Fall der Minimaldemokratien und der totalitären Wendung der Macht gegen die Gesellschaft bei den essenzialistischen Demokratien. Der Populismus wiederum, der eine Form von Demokratie darstellt, die wir als polarisiert bezeichnet haben, ist, wenn er ein Regime bildet, davon bedroht, in eine Demokratur umzuschlagen, das heißt eine autoritäre Macht, die allerdings mit einer (variablen) Fähigkeit zur Umkehr ausgestattet bleibt.

       Zur Kritik des Populismus

      Diese Aufgabe nimmt zunächst die Form einer fundierten Analyse der Grenzen des Referendums im Hinblick auf die Vollendung des demokratischen Ideals an. Anschließend wird die Frage der demokratischen Polarisierung behandelt und betont, dass eine Demokratie, die eine Gemeinschaft zur Herrin des eigenen Schicksals machen will, nicht nur auf der Ausübung einer durch Wahlen bestimmten Mehrheitsmacht beruhen darf. Da Letztere eine verfassungsmäßige, aber notorisch unzureichende Äußerung des Gemeinwillens ist, muss dieser zusätzliche Ausdrucksformen annehmen, um dem demokratischen Ideal mehr Konsistenz zu verleihen. Hierbei werden die Begriffe »Niemandes Macht« und »Irgendjemandes Macht« entwickelt, als zwei weitere Auffassungen des demokratischen »Wir«, mit den ihnen entsprechenden institutionellen Strukturen, um darauf hinzuweisen, welche Verkürzung eine rein wahlbezogene Sicht der Macht aller impliziert. Bei dieser Gelegenheit wird ferner nachgewiesen, dass Institutionen wie Verfassungsgerichte und unabhängige Behörden, die gemeinhin nur unter ihrer liberalen Dimension wahrgenommen werden, vor allem demokratischen Charakters sind. Denn sie stellen eine Sicherheit des Volkes gegenüber ihren Repräsentanten dar. Dieser Ansatz ist zugleich eine Einladung, die Beziehungen zwischen Liberalismus und Demokratie, d. h. zwischen Freiheit und Souveränität, auf inklusive, nicht exklusive Weise zu denken. Anschließend wird die populistische Auffassung des Volksbegriffs untersucht und dabei eine soziologisch begründete Kritik am Gegensatz zwischen dem 1% und den 99% entfaltet. Der Begriff der »demokratischen Gesellschaft im Aufbau« wird in diesem Rahmen dem einer imaginären Volkseinheit entgegengesetzt.

      Zu diesen verschiedenen Kritiken theoretischer Natur kommen diejenigen an den Praktiken populistischer Regime hinzu. Vor allem mit den Umsetzungsbedingungen des Prinzips der Polarisierung der Institutionen: Veränderung der Rolle und Organisationsweisen der Verfassungsgerichte, Abschaffung oder Manipulation von unabhängigen Behörden, insbesondere von Wahlkontrollausschüssen, dort, wo diese existieren. Hinzu kommen die Fakten im Umgang mit den Medien, Verbänden und Oppositionsparteien. In ihrer Gesamtheit erhärten diese Elemente die Bezeichnung des »Illiberalismus«, der eine konkret erkennbare Bedeutung annimmt (die Ähnlichkeit mit den Praktiken und Rechtfertigungen des Second Empire wird sich in diesen Punkten als auffällig erweisen). Besondere Aufmerksamkeit wird in diesem Kontext den juristischen Instrumenten zuteil, die aufgeboten werden, um den langfristigen Bestand dieser Regime und die Unumkehrbarkeit ihrer Maßnahmen abzusichern, zumeist indem die Begrenzung der Zahl von Amtszeiten, die nacheinander wahrgenommen werden dürfen, aufgehoben wird.

       Die Alternative

      1Es sei betont, dass es mit dem Wort »Demokratie« einst genauso war, vor allem in den Vereinigten Staaten. Im frühen 19. Jahrhundert war es in diesem Land eine Beleidigung, als »Demokrat« bezeichnet zu werden. Der Begriff war gleichbedeutend mit »Demagoge«, und Demokratie hieß, aus dem Munde der