Michael Krennerich
Freie und faire Wahlen?
Standards, Kurioses, Manipulationen
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©WOCHENSCHAU Verlag,
Dr. Kurt Debus GmbH
Frankfurt/M., 2., aktualisierte Auflage 2021
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Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier
Gesamtherstellung: Wochenschau Verlag
ISBN 978-3-7344-1193-9 (Buch)
E-Book ISBN 978-3-7344-1194-6 (PDF) E-Book ISBN 978-3-7344-1195-3 (EPub)
Inhalt
Funktionen demokratischer Wahlen Funktionen nicht demokratischer Wahlen
2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?
Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet
3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen
Wer organisiert die Wahlen? Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?
4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht
5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse
Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter Staatsbürger hinter Gittern Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen Wahlpflicht – eher die Ausnahme Die Registrierung der Wahlberechtigten
6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse
Staatsbürgerschaft und Einbürgerung Wohnsitzauflagen für Kandidaturen Alt genug, um gewählt zu werden? Ausschluss wegen Strafverfolgung? Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen Die Zulassung politischer Parteien Parteiverbote – nur mit guten Gründen Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien
7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen
8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf
Wann darf Wahlkampf betrieben werden? Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf Staatliche Neutralitätspflicht Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt Diffamierungen, negative campaigning und hate speech Cyber-Angriffe und Desinformationen
9. Die Medien im Wahlkampf
Wahlwerbung in den Medien Medien auf Regierungslinie? Behinderung regierungskritischer Medien
10. Parteien- und Wahlkampffinanzierung
Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung Die Regulierung privater Spenden Hohe Wahlkampfausgaben
11. Die Veröffentlichung von Wahlumfragen.
12. Der Wahlgang und seine Tücken
Wann wird gewählt?
Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl
Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem
Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard
Die geheime Stimmabgabe
Varianten