Das vorliegende Buch richtet sich primär an Juristen, die in Wissenschaft und Praxis mit datenschutzrechtlichen Fragen zu tun haben, seien es Studierende, Wissenschaftler, Rechtsanwälte, Datenschutzbeauftragte, Ministerialbeamte oder Richter. Auch Vertreter anderer Disziplinen wie Informatiker oder Betriebswirte, die sich einen Überblick über das rechtliche Umfeld verschaffen wollen, sollen sich angesprochen fühlen. Dabei soll gerade jenen, die zum ersten Mal mit datenschutzrechtlichen Fragen konfrontiert sind, eine Hilfe an die Hand gegeben werden.
Literatur und Rechtsprechung befinden sich auf dem Stand vom Dezember 2020. Vereinzelt konnten auch noch spätere Entwicklungen berücksichtigt werden. Die Autoren danken den wissenschaftlichen Mitarbeitern Herrn Maximilian Dürr, Herrn Cornelius Sauerborn, Herrn Roman Schildbach und Herrn Martin Weiß für den wertvollen Input, sowie den studentischen Hilfskräften Frau Antonia Schöne, Frau Katharina Philipp, Frau Melissa Mahmoud, Frau Elina Mayer und Frau Marie Solleder für ihre umfassende und sehr hilfreiche Unterstützung bei der Erstellung des Manuskripts und der formalen Überarbeitung. Schließlich danken wir Herrn Christian Lenz vom Verlag C.F. Müller für die hervorragende Betreuung während der Manuskripterstellung. Kritik und Hinweise sind bitte an den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Universität Regensburg zu richten ([email protected]).
Regensburg/München/Roding, im Januar 2021
Jürgen Kühling, Manuel Klar und Florian Sackmann
Inhaltsübersicht
A. Internationale Grundlagen
B. Unionsprimärrechtliche Grundlagen
C. Rechtsrahmen im Grundgesetz
D. Entwicklung, Grundstrukturen und Systematik des Datenschutzrechts
2. Kapitel Datenschutz im Zusammenspiel von DS-GVO, BDSG und LDSGen
A. Anwendungsbereich des Datenschutzrechts
B. Wesentliche Begriffe im Datenschutzrecht
C. Regelungsgrundsätze der DS-GVO
D. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
E. Einwilligung der betroffenen Person (Art. 7 f. DS-GVO)
F. Gemeinsame Verantwortlichkeit und Auftragsverarbeitung (Art. 26 und 28 DS-GVO)
G. Grenzüberschreitender Datenverkehr
H. Rechte der betroffenen Person
I. Institutionelles und prozedurales Datenschutzrecht
3. Kapitel Besondere Datenverarbeitungssituationen und bereichsspezifisches Datenschutzrecht
A. Besondere Datenverarbeitungssituationen in DS-GVO und BDSG
B. Datenschutz im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Strafverfolgung – DSRL-JI (§§ 45 ff. BDSG)
C. Datenschutz im Bereich der Telekommunikation und der Telemedien
Inhaltsverzeichnis
A. Internationale Grundlagen