Staatshaftungsrecht. Bernd Grzeszick

Inhalts- und Schrankenbestimmung

       a)Grundlage: Art. 14 GG, Übermaßverbot und Gleichheitssatz

       b)Voraussetzungen

       aa)Ausgleich grundsätzlich nur Ausnahme

       bb)Vorrang des Bestandsschutzes

       cc)Gesetzmäßigkeit und Bestimmtheit des Ausgleichsanspruchs

       dd)Verwaltungsverfahrensrechtlicher Schutz

       ee)Umfang des Ausgleichs

       c)Verjährung

       d)Rechtsfolgen

       4.Entschädigungsanspruch wegen rechtswidriger Beeinträchtigung (Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff)

       a)Grundlage des Anspruchs: Richterrechtlicher Aufopferungsgedanke

       b)Anspruchsvoraussetzungen

       aa)Eingriff unmittelbar in Eigentum

       bb)Sonderopfer

       c)Rechtsfolgen

       aa)Art und Umfang der Entschädigung

       bb)Mitverantwortlichkeit

       cc)Berechtigter und Verpflichteter

       dd)Verjährung

       ee)Rechtsweg

       5.Entschädigungsanspruch wegen unzumutbarer Nebenfolgen rechtmäßiger Beeinträchtigung (Anspruch aus enteignendem Eingriff)

       a)Grundlage des Anspruchs: Richterrechtlicher Aufopferungsgedanke

       b)Anspruchsvoraussetzungen

       aa)Eingriff unmittelbar in Eigentum

       bb)Sonderopfer

       c)Rechtsfolgen

       aa)Art und Umfang der Entschädigung

       bb)Mitverantwortlichkeit

       cc)Berechtigter und Verpflichteter

       dd)Verjährung

       ee)Rechtsweg

       6.Fachgesetzliche Entschädigungsansprüche (Planungsrecht)

       a)Anspruchsinhalt und Rechtsgrundlagen

       b)Anspruchsvoraussetzungen der Planentschädigungsansprüche nach dem BauGB

       aa)Aufwendungsersatzanspruch, § 39 BauGB

       bb)Entschädigungsansprüche wegen fremdnütziger Festsetzungen, §§ 40, 41 BauGB

       cc)Entschädigung wegen Änderung oder Aufhebung der bisher zulässigen Nutzung, § 42 BauGB

       c)Passivlegitimation

       d)Anspruchsdurchsetzung

       aa)Fälligkeit