Michael Krennerich
Freie und faire Wahlen?
Standards, Kurioses, Manipulationen
Michael Krennerich
Freie und faire Wahlen?
Standards, Kurioses, Manipulationen
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
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© WOCHENSCHAU Verlag,
Dr. Kurt Debus GmbH
Frankfurt/M. 2020
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Umschlagbild: © picture alliance / AP Photo / Mike Groll
Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier
Gesamtherstellung: Wochenschau Verlag
ISBN 978-3-7344-1078-9 (Buch)
E-Book ISBN 978-3-7344-1079-6 (PDF)
E-Book ISBN 978-3-7344-1109-0 (EPub)
Inhalt
Funktionen demokratischer Wahlen
Funktionen nicht demokratischer Wahlen
2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?
Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet
3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen
Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?
4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht
5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse
Wählen nur mit Staatsbürgerschaft?
Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige?
Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter
Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen
Wahlpflicht – eher die Ausnahme
Die Registrierung der Wahlberechtigten
6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse
Staatsbürgerschaft und Einbürgerung
Wohnsitzauflagen für Kandidaturen
Alt genug, um gewählt zu werden?
Ausschluss wegen Strafverfolgung?
Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen
Die Zulassung politischer Parteien
Parteiverbote – nur mit guten Gründen
Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien
7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen
8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf
Wann darf Wahlkampf betrieben werden?
Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf
Staatliche Neutralitätspflicht
Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt
Diffamierungen, negative campaigning und hate speech
Cyber-Angriffe und Desinformationen
Behinderung regierungskritischer Medien