Polizeiorganisation in Nordrhein-Westfalen. Reinhard Mokros

Aufgaben des Polizeibeirats

       § 17 Wahl der Mitglieder

       § 18 Sitzungen des Polizeibeirats, Vorsitz, Geschäftsordnung und Geschäftsführung

       § 19 Neuwahl der Polizeibeiräte

       Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften

       § 20 Verwaltungsvorschriften

      Sachregister

       Rechtsquellen und Materialien im Internet

      Verträge und Rechtsakte der Europäischen Union werden auf der Website „EUR-Lex“ veröffentlicht. Link: https://eur-lex.europa.eu/homepage.html.

      Gesetze und Verordnungen des Bundes werden auf der Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz veröffentlicht. Link: https://www.gesetze-im-internet.de. Das Ministerium veröffentlicht auf der Website http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de auch Verwaltungsvorschriften.

      Das Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) und das Ministerialblatt (MBl. NRW) des Landes NRW sowie die Sammlungen der geltenden und historischen Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW./HSGV. NRW.) sowie die Sammlung der geltenden und historischen Erlasse (SMBl. NRW./HSMBl. NRW.) sind auf der Website https://recht.nrw.de/ veröffentlicht.

      Das Justizministerialblatt (JMBl.) mit Verwaltungsvorschriften für die Justizbehörden NRW und die Polizei im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist auf der Website http://www.jvv.nrw.de veröffentlicht.

      Materialien des Landtags (Gesetzentwürfe, Vorlagen, Protokolle) können mit der jeweiligen Dokumentennummer, welche aus der Bezeichnung der Wahlperiode und einer fortlaufenden Nummer besteht (z. B. Drucks. 17/12015), von der Homepage des Landtags NRW https://www.landtag.nrw.de/home/dokumente_und_recherche/dokumentenabruf.html abgerufen werden.

      Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen (u. a. der Verwaltungsgerichte) können in der Rechtsprechungsdatenbank NRW (www.nrwe.de) im Volltext abgerufen werden.