Markenrecht. Jennifer Fraser

§ 26 MarkenG

      Die Bearbeiter des Kapitels III sind am Beginn eines Beitrags genannt.

       Zitiervorschlag

      HK-MarkenR/Jansen § 9 Rn 5

      Inhaltsverzeichnis

       Vorwort

       Bearbeiterverzeichnis

       Abkürzungsverzeichnis

       Literaturverzeichnis

       Einleitung

       E 1Die Geschichte des Markenrechts

       E 2Das Markenrecht in der Rechtsordnung

       Kapitel I Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

       Teil 1Anwendungsbereich (§§ 1, 2)

       Teil 2Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz (§§ 3–31)

       Abschnitt 1Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang

       Abschnitt 2Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung

       Abschnitt 3Schutzinhalt, Rechtsverletzungen

       Abschnitt 4Schranken des Schutzes

       Abschnitt 5Marken als Gegenstand des Vermögens

       Teil 3Verfahren in Markenangelegenheiten (§§ 32–96)

       Abschnitt 1Eintragungsverfahren

       Abschnitt 2Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung

       Abschnitt 3Verzicht, Verfall und Nichtigkeitsverfahren

       Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

       Abschnitt 5Verfahren vor dem Bundespatentgericht

       Abschnitt 6Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

       Abschnitt 7Gemeinsame Vorschriften

       Teil 4Kollektivmarken (§§ 97–106)

       Teil 5Gewährleistungsmarken (§§ 106a–106h)

       Teil 6Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken (§§ 107–125i)

       Abschnitt 1Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen

       Abschnitt 2Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

       Abschnitt 3Unionsmarken

       Teil 7Geographische Herkunftsangaben (§§ 126–139)

       Abschnitt 1Schutz geographischer Herkunftsangaben

       Abschnitt 2Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

       Abschnitt 3Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen

       Teil 8Verfahren in Kennzeichenstreitsachen (§§ 140–142)

       Teil 9Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr (§§143–151)

       Abschnitt 1Straf- und Bußgeldvorschriften

       Abschnitt 2Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr

       Teil 10Übergangsvorschriften (§§ 152–159)

       Kapitel II Die Unionsmarke

       Kapitel III Ausländisches Markenrecht

       Einleitung

       1.Das Markenrecht in den Benelux-Staaten

       2.Das Markenrecht in China

       3.Das Markenrecht in England und Wales

       4.Das Markenrecht in Estland

       5.Das Markenrecht in Frankreich

       6.Das Markenrecht in Griechenland

       7.Das Markenrecht in Indien

       8.Das Markenrecht in Irland

       9.Das Markenrecht in Italien

       10.Das Markenrecht in Japan

       11.Das Markenrecht in Kroatien

       12.Das Markenrecht in Norwegen