Markenrecht
MarkenG, UMV und Markenrecht ausgewählter ausländischer Staaten
| Herausgegeben von | |
| Prof. Dr. Friedrich L. Ekey | Achim Bender |
| Dr. Georg Fuchs-Wissemann | |
| Bearbeitet von | |
| Achim Bender, Rechtsanwalt, Vors. Richter am BPatG, a.D.Dr. Hermann Dück, wissenschaftlicher Mitarbeiter, UniversitätSiegen · Prof. Dr. Jens Eisfeld, LL.M., Private Universität imFürstentum Liechtenstein · Prof. Dr. Friedrich L. Ekey, Rechtsanwalt,Rheinische Fachhochschule Köln · Volker Ekey, RechtsanwaltDr. Georg Fuchs-Wissemann, Vors. Richter am BPatG, a.D.Matthias Geitz, Rechtsanwalt · Dr. Jeannine Hoppe, Richterin am BPatG · Manuel Jansen, Rechtsanwalt · Franziska Kramer, Rechts-anwältin, Maîtrise en droit civil · Prof. Dr.Louis Pahlow, Goethe-Universität Frankfurt am Main · Dr. Birgit Reinisch, Rechtsanwältin,Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz · Dr. Frank Seiler,Rechtsanwalt beim BGH · Dr. Oliver Spuhler, Rechtsanwalt,Wirtschaftsjurist | |
| sowie den Autoren der Beiträge zum ausländischen Markenrecht 4., neu bearbeitete Auflage | |
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Impressum
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ISBN 978-3-8114-5651-8
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Vorwort
Seit der 3. Auflage des Heidelberger Kommentars zum Markenrecht erfolgten zahlreiche Änderungen des Markenrechts. Insbesondere das Markenrechtsmodernisierungsgesetz vom 14.1.2019 und die Unionsmarkenverordnung vom 14.6.2017 erforderten die Neuauflage. Hinzu kommen umfangreiche neue kennzeichenrechtliche Rechtsprechung und Literatur.
Vor allem drei Faktoren haben die Entwicklung des Kennzeichenrechts in den vergangenen Jahren weiter bestimmt: Erstens lassen sich Internationalisierung und Globalisierung der Verwendung von Marken und sonstigen Kennzeichen nicht übersehen; nicht nur das Internet macht deutlich, dass zahlreiche Konflikte um die Verwendung von Kennzeichen zunehmend internationale Bezüge aufweisen. Zweitens ist ein Prozess der Europäisierung insbesondere des Markenrechts zu beobachten; er zeigt sich sowohl in der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsmarke zur Unionsmarke als auch in der Angleichung des nationalen Markenrechts an europäische Standards durch die neue Harmonisierungsrichtlinie. Drittens hat auch die praktische Bedeutung des Rechts der Marken und sonstigen Kennzeichen im Wirtschaftsverkehr weiter erheblich zugenommen; es werden daher Spezialisten benötigt, und auch von Nichtspezialisten werden entsprechende Kenntnisse des nationalen und internationalen Rechts verlangt.
Der vorliegende Kommentar, der nunmehr in vierter Auflage erscheint, trägt den damit umrissenen Bedürfnissen der Praxis Rechnung. Er soll nach wie vor eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts und zuverlässige Informationen über die Rechtsprechung bieten. Gegenüber der Vorauflage sind mehrere Veränderungen hervorzuheben. Während die Struktur des bisherigen Bandes I, 3. Auflage, im Wesentlichen gleichgeblieben ist, wird in Kapitel II eine Bearbeitung des Mitherausgebers Achim Bender eingefügt. Mit der Neuauflage wird daher zeitnah nicht nur das novellierte deutsche Markengesetz kommentiert, sondern auch die Unionsmarkenverordnung in einem Überblick dargestellt. Weiterhin führen in Kapitel III des Kommentars ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnungen in das Markenrecht von insgesamt 23 Staaten Europas und der Welt ein.
Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand von Mai 2019.
Für Kritik und Anregungen sind die Autoren dankbar.
Im August 2019 Die Herausgeber
Bearbeiterverzeichnis
| Bender: | Kap II Unionsmarke |
| Dück: | §§ 22, 25, 48-55 MarkenG (zusammen mit Hoppe) |
| Eisfeld: | E 1 Historische Grundlagen, §§ 1, 5 MarkenG |
| Friedrich L. Ekey: | E 2 Das Recht der Marken in der Rechtsordnung, §§ 4, 13–14a, 140–155 MarkenG |
| Volker Ekey: | §§ 20–21, 23–24, 106a–106h MarkenG |
| Fuchs-Wissemann: | §§ 3, 6–8, 10–12, 17, 56–82, 107–133, 136–139 MarkenG |
| Geitz: | §§ 134–135 MarkenG |
| Hoppe: (bis zur 3. Aufl) | §§ 22, 25, 48–55 MarkenG (zusammen mit Dück) |
| Jansen: | §§ 9, 16, 18–19d, 97–106 MarkenG |
| Kramer: | §§ 32–47 MarkenG (zusammen mit Reinisch) |
| Pahlow: | §§ 2, 15, Vor §§ 27 ff–§ 31 MarkenG |
| Reinisch: | §§ 32–47 MarkenG (zusammen mit Kramer), §§ 156–159 MarkenG |
| Seiler: | §§ 83–96a MarkenG |
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