Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention. Matthias Lodemann

      Matthias Lodemann

      Kirchliche Loyalitätspflichten und die

      Europäische Menschenrechtskonvention

      Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

      Herausgegeben von

      Prof. Dr. Jacob Joussen und

      Prof. Dr. Gregor Thüsing

      Band 2

      Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

      Zugl.: Dissertation, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, 2012

      Alle Rechte vorbehalten © 2013 Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau www.lambertus.de Umschlaggestaltung: Nathalie Kupfermann, Bollschweil Druck: Franz X. Stückle, Druck und Verlag, Ettenheim ISBN 978-3-7841-2480-3 ebook ISBN 978-3-7841-3452-9

      Inhalt

       Vorwort

       § 1 Einleitung: Gang der Untersuchung und Kontextualisierung des Themas

       § 2 Grundlagen

       A. Die Kirchen als Arbeitgeber

       I. Allgemeines: Arbeitnehmer und Kirchenbeamte

       II. Die kirchliche Dienstgemeinschaft

       B. Die rechtliche Position der Kirchen in Deutschland

       I. Verfassungsrechtliche Grundlagen

       II. Vom Verfassungsrecht zum Arbeitsrecht

       C. Loyalitätsanforderungen der Kirchen im Vergleich

       I. Die kirchliche Dienstgemeinschaft als Anlass für Loyalitätsobliegenheiten

       II. Rechtsnatur von Loyalitätsobliegenheiten

       III. Abgrenzung der Loyalitätsobliegenheiten zum allgemeinen Tendenzschutz

       1. Weltlich-säkularer Tendenzschutz

       2. Strukturelle Unterschiede zur kirchlichen Dienstgemeinschaft

       IV. Inhalt der Loyalitätsobliegenheiten

       1. Katholische Kirche

       a. Grundlagen

       b. Fragerecht und Offenbarungspflicht

       c. Loyalitätsanforderungen

       d. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Loyalitätsanforderungen

       2. Evangelische Kirche

       a. Grundlagen

       b. Fragerecht und Offenbarungspflicht

       c. Loyalitätsanforderungen

       d. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Loyalitätsobliegenheiten

       3. Ergebnis

       § 3 Die Rechtsprechung bis 1985: Vom umfassenden Tendenzschutz zu gestuften Loyalitätsobliegenheiten

       A. Die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte

       I. BAG AP Nr. 15 zu § 1 KSchG

       II. LAG Saarbrücken NJW 1976, 645

       III. BAG AP Nr. 2 zu Art. 140 GG

       IV. BAG AP Nr. 4 zu Art. 140 GG; BAG NJW 1980, 2211

       V. BAG AP Nr. 7 zu Art. 140 GG

       VI. BAG AP Nr. 14 zu Art. 140 GG

       B. Zusammenfassung

       C. Fallgruppen

       D. Kritik: Die Rechtsprechung des BAG als Angriff auf die Identität der Kirchen

       I. Die ekklesiologische Kompetenz

       II. Die BAG-Rechtsprechung als Tendenzschutz in neuen Kleidern

       § 4 Reichweite der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie

       A. Grundlagen: Die Weimarer Kirchenartikel

       I. Religionsgesellschaften

       II. Eigene Angelegenheiten nach dem religiösen Selbstverständnis