Vergaberecht für kommunale Bauhöfe. Forum Verlag Herkert GmbH

      Bild: © MQ-Illustrations – stock.adobe.com

      Ab gewissen festgelegten Auftragswerten findet die Ausschreibung nicht nur auf nationaler Ebene statt, sondern EU-weit.

Entwicklung und Allgemeines

      Die vergaberechtlichen Anforderungen in Deutschland sehen hinsichtlich der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffungen der öffentlichen Hände eine zweigeteilte Struktur vor:

      • Für sog. „unterschwellige“ Vergaben mit einem geringeren Auftragsvolumen wird das Vergaberecht mittels des Haushaltsrechts in Deutschland zur Anwendung gebracht. Hierbei handelt es sich um Vergaben, deren geschätztes Auftragsvolumen die maßgeblichen EU-Schwellenwerte nicht erreicht bzw. übersteigt.

      • Ab dem Erreichen der sog. „EU-Schwellenwerte“ ist das Vergaberecht in Deutschland durch das europäische Vergaberecht geprägt.

Hierarchie der Vergabevorschriften

      Insgesamt ergibt sich die unten stehende Kaskade der vergaberechtlichen Regelungen als Hierarchie der Verfahrensordnungen.

      Entwicklung des europäischen Vergaberechts

      Das europäische Vergaberecht hat eine lange Tradition. Seit dem Erlass der ersten europäischen Vergaberechtlinie über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge¹⁾ wurden weitere spezifische Richtlinien erlassen, die immer wieder einer Reformierung unterliegen. Bereits in den 90er-Jahren spaltete die Europäische Union die Regelungen betreffend die Auftragsvergabe in sektorenspezifische Richtlinien²⁾ sowie die klassischen Auftragsvergaben auf. Hinzu kam der Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitsbeschaffungen.³⁾ Die letzte Vergaberechtsreform auf EU-Ebene erfolgte 2014 mit der Maßgabe der Umsetzung der europarechtlichen Anforderungen in den Mitgliedstaaten bis 2016.

      Die Hierarchie des Vergaberechts (Bild: © Katharina Strauß)