106
Neben diesen Methoden können weitere Formen der Informationsgewinnung zum Einsatz kommen, sofern sie aus Sicht des Ermittlerteams geeignet sind und rechtlich zulässig und verhältnismäßig sind: so steht beispielsweise der Einsatz von Fernmeldeaufklärung (Communication Intelligence, COMINT) aufgrund der hohen technischen Anforderungen und der immensen juristischen Hürden bei kaum einer privaten Ermittlung zur Debatte. Eine Analyse von Standortdaten (Location Intelligence, LOCINT), die etwa bei Beiträgen in sozialen Netzwerken mitgeteilt werden, kann allerdings dabei helfen, den Standort oder das Bewegungsprofil einer Zielperson zumindest in Teilen zu ermitteln.[6]
107
Je nach Menge der recherchierten Informationen, kann es sinnvoll sein, die Daten zu visualisieren. So können etwa Netzwerke und Beziehungsgeflechte, die sich aus Personenverbindungen, Firmengeflechten oder sonstigen Beziehung ergeben mittels spezieller Software dargestellt werden. Geodaten können ebenfalls visualisiert werden. Dies kann beispielsweise mittels sog. Geotools wie Google Earth geschehen. Des Weiteren ist es gerade bei komplexeren Fällen sinnvoll, zeitliche Abläufe anhand eines Zeitstrahls zu visualisieren. Hoch komplexe Datenbanksysteme sind mittlerweile darauf ausgerichtet, aus unterschiedlichen Quellen sog. Metadaten miteinander zu verknüpfen und in dynamischen Schaubildern aufzubereiten.
b) Raumbezogene Aspekte
108
Die erfolgreiche Durchführung einer Observation ist entscheidend von den Örtlichkeiten abhängig. Observanten müssen mit den tatsächlichen Gegebenheiten des Geländes und der vor Ort vorgefundenen Situation vertraut sein. Nur dann können sie sich zu Beginn einer Observation so positionieren, dass zwar einerseits der Blick auf Zielobjekte oder Zielpersonen möglich ist, sie aber andererseits auch lange Zeit unentdeckt bleiben können. Soll beispielsweise ein frei stehender Übergabeort observiert werden, stellt sich häufig das Problem, Observanten so zu positionieren, dass sie auch unbeteiligten Personen nicht als „verdächtig“ erscheinen, aber dennoch nah genug an das Objekt herankommen, um eventuelle Besucher eines Hauses zweifelsfrei zu identifizieren. Hier spielt die Bebauung des Umfeldes eine ebenso zentrale Rolle wie die angrenzenden Verkehrsflächen und sonstige geographische Besonderheiten.
109
Um die vielfältigen objekt- und raumbezogenen Fragestellungen zu beantworten, sollten bereits im Vorfeld einer geplanten Observation sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel der Recherche genutzt werden. Hier sind in erster Linie Geotools wie Google Earth zu nennen. Das Programm bietet erste Anhaltspunkte über die Geländebeschaffenheit am Zielobjekt. Das Programmmodul StreetView gestattet zusätzlich einen ersten Überblick über die Infrastruktur vor Ort. Durch sorgfältige Analyse der hier enthaltenen Informationen lassen sich im günstigsten Fall sogar mögliche Beobachtungsstandorte vorher identifizieren.
110
Da die Programme in der Freeware-Version[7] kaum aktuelle Daten liefern können und aufgrund des Umstands, dass sich die Verhältnisse vor Ort innerhalb kurzer Zeit z.B. durch Einrichtung von Baustellen oder Umleitungen vollkommen verändern können, reicht ein Blick auf den Stadtplan oder eine digitale Karte nicht aus. Ob die Örtlichkeit für eine Observation geeignet ist oder nicht, lässt sich nur durch Recherchen vor Ort klären. Ergänzend können Katasterauskünfte, Liegenschaftspläne, Stadtpläne, etc. genutzt werden, um einen umfassenden Eindruck von den Verhältnissen vor Ort zu bekommen.
111
Eine Ortsbesichtigung zur Vorbereitung einer stationären Objektobservation sollte mindestens folgende Fragestellungen beantworten:
| – | Ist ein Gebäude vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar, oder liegt es innerhalb einer Einfriedung oder Umzäunung und kann von außen eventuell gar nicht beobachtet werden? |
| – | Besteht die Möglichkeit, sich auch längerfristig unauffällig in der Nähe des Objektes aufzustellen oder wird dies sofort von Anwohnern bemerkt? |
| – | Können Fahrzeuge in Sichtweite des Zielobjektes unauffällig geparkt werden? |
| – | Wird das Zielobjekt durch eine Einbruchmeldeanlage gesichert? Sind Bewegungsmelder erkennbar? |
| – | Wie sind die Lichtverhältnisse vor Ort? |
| – | Wie viele Ein- und Ausgänge existieren? |
| – | Gibt es Hinweise auf eine regelmäßige Bestreifung zum Beispiel durch einen Wachdienst? |
112
Sofern eine rollende Observation geplant ist, sollte vorher geklärt werden, wie der Fahrweg beschaffen ist. An dieser Stelle wären folgende Fragestellungen möglichst im Vorfeld der geplanten Observation zu klären:
| – | Sind weite Strecken durch freies Gelände enthalten, die Verfolgerfahrzeuge weithin sichtbar machen oder geht es durch enge Stadtbebauung? |
| – | Wird der mutmaßliche Fahrweg durch dichten Verkehr geprägt sein oder nicht? Sind Baustellen zu befürchten, die eine Verfolgung erschweren könnten? Bestehen besondere Tempo-Limits? |
| – | Besteht die Möglichkeit Observationsfahrzeuge an der vermuteten Strecke zu positionieren? |
| – | Gibt es besonders unübersichtliche Knotenpunkte, die eine Verfolgung erschweren könnten? |
113
Es versteht sich von selbst, dass alle Erkenntnisse dokumentiert und den Observanten in geeigneter Form überlassen werden müssen. Es sind also neben Stadtplanausschnitten auch kartografische Daten der Zielobjekte, bereits bekannte mutmaßliche Fahrtrouten, Geländepläne etc. anzufertigen und durch aktuelle Fotos zu ergänzen. Es empfiehlt sich sog. Objektakten zu erstellen. Sollte aus rechtlichen Gründen eine Observation an bestimmten Orten unzulässig sein, so kann auch dies in den Unterlagen vermerkt werden. Hierdurch dokumentiert der Leiter einer Untersuchung den wohl abgewogenen Umgang mit dem Observationsauftrag. Rechtliche Indikationen einer raumbezogenen Betrachtung wurden unter Rn. 60 im Rahmen der sog. Sphärentheorie diskutiert.
c) Zeitliche Aspekte
114
In der Praxis wird man nicht selten vor der Frage stehen, wann der beste Zeitpunkt für eine geplante Observation ist. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es bestimmte Parameter gibt, die bereits für sich ein Ausschlusskriterium darstellen können. So sind Feiertage oder auch persönliche Festtage (Geburtstag der ZP) per se kritisch, da sie oft dazu führen, dass Menschen ihren gewohnten Tagesablauf ändern und damit die Berechenbarkeit auch für die Observanten abnimmt.
115
Die Observation eines Objektes an einem Tag, an dem dieses geschlossen ist, verursacht in aller Regel nur Kosten und führt zu keinen Ergebnissen. Auch wenn dieser Widerspruch evident ist, sollte er sehr wohl berücksichtigt werden.
116
Wenn es sich vermeiden lässt, sollten Observationsmaßnahmen nicht zwingend in Zeitfenstern erfolgen, in denen mit schlechten Sichtverhältnissen gerechnet