§ 12 Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche
II.Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
1.Herausgabe einer bestimmten beweglichen Sache
2.Herausgabe einer bestimmten Menge vertretbarer Sachen
III.Zwangsvollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungsansprüchen
3.Zwangsvollstreckung von Unterlassungsansprüchen
IV.Erwirken einer Willenserklärung
V.Übersicht: Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche
§ 13 Einstweiliger Rechtsschutz
I.Einstweiliger Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren
II.Einstweiliger Rechtsschutz im Erkenntnisverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung
2.Arrest
III.Übersicht: Arrest und einstweilige Verfügung
Zur Arbeit mit diesem Buch
Das Zwangsvollstreckungsrecht ist in allen Bundesländern (außer in Bremen) Pflichtgegenstand der Ersten Juristischen Prüfung. Allerdings werden überall nur Grundzüge oder einzelne, in den Prüfungsordnungen benannte Gegenstände erfasst. Gelegentlich dienen vollstreckungsrechtliche Klausuren nur der Einkleidung materiell-rechtlicher Fragen; regelmäßig aber haben sie einen vollstreckungsrechtlichen Rechtsbehelf zum Gegenstand. Von besonderer Bedeutung sind hier die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO), die Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) und am Rande auch die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO). Diese drei Rechtsbehelfe eignen sich besonders für Pflichtfachklausuren, da ihre Begründetheitsprüfung stets materiell-rechtliche Fragen aufwirft. Namentlich bei der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) stellen sich dagegen auch im Rahmen der Begründetheitsprüfung spezifisch zwangsvollstreckungsrechtliche Fragen. Als wesentlicher Stoff für die Klausuren stehen die Rechtsbehelfe im Mittelpunkt dieses Buchs.
Eine effektive Prüfungsvorbereitung setzt nicht die Kenntnis des gesamten Zwangsvollstreckungsrechts und aller seiner Streitfragen voraus. Für eine erfolgreiche Klausurbearbeitung ist es vielmehr erforderlich und ausreichend, die Systematik dieses Rechtsgebiets zu verstehen und sich mit den wesentlichen Schwerpunkten vertraut zu machen. Das vorliegende Buch erfasst diese Schwerpunkte des Pflichtfachstoffs und orientiert sich bei ihrer Darstellung am typischen Klausuraufbau. Hierzu werden die Rechtsfragen abstrakt behandelt und ihre Lösung an konkreten Beispielen illustriert. Zu jedem Rechtsbehelf sind kurze, den klausurtypischen Aufbau erläuternde Schemata eingefügt; sie dienen lediglich dem Überblick und werden gelegentlich ergänzt durch Formulierungshilfen, die namentlich bei unproblematischen