Parteien im Auf und Ab. Klaus Detterbeck

2012; Biehl 2017; Klein et al. 2019).

      Nimmt man zu den Mitgliederproblemen die sinkende Anzahl loyaler Stammwähler, die komplizierter gewordenen Beziehungen zu traditionell den einzelnen Parteien nahestehenden Interessengruppen, etwa den Gewerkschaften und den Kirchen, und die aus Meinungsumfragen ablesbare Skepsis der Bevölkerung gegenüber der Vertrauenswürdigkeit und Problemlösungsfähigkeit der Politik hinzu, so schält sich ein Bild heraus, demzufolge die Parteien Schwierigkeiten haben, stabile und belastbare Bindungen an gesellschaftliche Gruppen aufrechtzuerhalten bzw. neu herzustellen. Die Parteien agieren heute in sichtbarer Distanz zur Gesellschaft statt, wie historisch gewachsen, unmittelbar aus ihr hervorzugehen (vgl. Detterbeck 2011, 23–38).

      Mit diesen beiden Phänomenen, der Zersplitterung des politischen Wettbewerbs und der Lockerung der Bindungen zwischen Gesellschaft und Parteien, wird sich der vorliegende Band beschäftigen. Er ist vergleichend angelegt, da sich in den meisten westeuropäischen Demokratien ähnliche Entwicklungen feststellen lassen, die über die Spezifika der einzelnen Länder hinausdeuten. Ich werde aber immer wieder auch auf das deutsche Parteiensystem zu sprechen kommen.

      Kapitel 2 legt die Grundlagen für die Studie. Die bereits angesprochene Relevanz der Parteien für die demokratische Legitimität der Politik wird diskutiert. Es wird gezeigt, wie sich die wissenschaftliche Forschung mit dem Themenfeld des Parteienwettbewerbs und Parteiensystems auseinandergesetzt hat. Daraus ergibt sich dann die Beschäftigung mit den zentralen ökonomischen und kulturellen Konfliktlinien des Parteienwettbewerbs sowie mit der Rolle von parteipolitischer Ideologie und Organisation für die Schaffung stabiler Bindungen an gesellschaftliche Gruppen. Erst die Erosion dieser Bindungen hat Veränderungsprozesse in Gang gesetzt.

      In Kapitel 3 werfen wir einen empirischen Blick auf die wachsende Instabilität der Parteiensysteme in Westeuropa. Nachlassende Beteiligung an Wahlen, eine höhere Bereitschaft der Stimmbürger, die Parteipräferenzen zu wechseln und die gestiegene Anzahl von Parteien im Wettbewerb, die insbesondere durch Stimmenverluste der bislang dominierenden Kräfte gekennzeichnet ist, werden im europäischen Vergleich als generelle Indikatoren für den Wandel der Parteiensysteme seit den 1970ern nachgewiesen. Dabei erweisen sich allerdings gerade die 2010er-Jahre als Dekade der besonderen Turbulenz.

      Kapitel 4 beschäftigt sich dann mit den Hintergründen des langfristigeren Wandels der Parteiensysteme. Es sind Veränderungen in der Gesellschaft auf ökonomischer und kultureller Ebene, aber auch neue Orientierungen in den Parteien selbst, die von der Öffnung für breitere Wählerschichten bis hin zu einer verstärkten Hinwendung zu staatlichen Aufgaben und Ressourcen reichen, die den Rückgang stabiler Parteienbindungen erklären. Durch eine Betrachtung von Phasen ideologischer Konvergenz und Divergenz kann die Annahme eines generellen Rückzugs der Parteien von programmatischen Positionen relativiert werden. Dennoch zeigt sich, dass es Parteien zunehmend schwerfällt, die an sie gestellten Erwartungen zu erfüllen. Verlorene Loyalität mündet in instabilere Parteiensysteme.

      In Kapitel 5 wird ein genauerer Blick auf die Jahre nach 2010 geworfen, die auf eine neue Qualität im Wandel der Parteiensysteme hinweisen. Modernisierungsprozesse in Gesellschaft und Wirtschaft, die sich mit den Schlagwörtern der Globalisierung und Europäisierung umreißen lassen, haben neue gesellschaftliche Polarisierungen hervorgebracht. Befürworter und Gegner, Gewinner und Verlierer offener Grenzen stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber. Diese Spaltungslinien sind von politischen Akteuren in den Parteienwettbewerb übertragen worden, indem bereits zuvor bestehende kulturelle Konfliktlinien aktualisiert und gestärkt worden sind. Hierbei spielen populistische Parteien eine besondere Rolle. Daher werde ich sowohl die ideologische Grundlage des Populismus betrachten wie auch empirisch nach der Stärke dieser Herausforderung für die Parteiensysteme fragen.

      Kapitel 6 liefert die Konklusion dieser Schrift. Sie stellt kompakt das zentrale Argument des Bandes dar, geht aber einen Schritt weiter. Es werden drei Dimensionen skizziert, die durch die Fragmentierung und Destabilisierung der Parteiensysteme betroffen sind. Dabei handelt es sich um Zukunftsoptionen der Parteien als Organisationen, strategische Anpassungsprozesse der Parteien im Wettbewerb und Veränderungen auf parlamentarischer Ebene, die das demokratische Regieren tangieren. All dies sind offene Prozesse, deren weitere Entwicklung von Entscheidungen der Parteien abhängen. Der Wandel europäischer Parteiensysteme ist in diesem Sinne unabgeschlossen – wohin der Weg gehen wird, ist dabei zu guten Teilen von den politischen Akteuren selbst abhängig.