China am Ziel! Europa am Ende?. Christoph Leitl

denken wir weiter – hinaus in den Weltraum: Wäre nicht auch hier eine globale Koordination notwendig? Mit Rahmenbedingungen, die das Weltall nicht nur zu einer Müllansammlung ausgedienter Satelliten oder zum neuen Rüstungsschauplatz machen? Die von reinen Wettläufen zu gemeinsamen Zielsetzungen führen könnten?

      Noch einmal: Wer steuert unseren Globus? Wir schauen zu, während die Welt aus den Fugen gerät.

      DER STRATEGIE-BRUCH

      Das Strategiemodell (West-)Europas nach 1945 war einfach: Wir empfangen amerikanische Wiederaufbauhilfe (Marshallplan) und erschließen dafür den Amerikanern unsere Märkte. Die USA beschützen uns militärisch vor der Bedrohung durch den Kommunismus, dafür begeben wir uns in ein politisches Abhängigkeitsverhältnis.

      Das ging so lange gut, wie beide Seiten durch gemeinsame Werte und Interessen miteinander verbunden waren. Aber auch das hat sich dramatisch verändert. Aus einer nach dem Fall des Kommunismus bestehenden weltpolitischen und weltwirtschaftlichen Dominanz des »Westens« ist eine Multipolarität geworden. Aufstrebende Kontinente fordern heraus, neue Technologien unterstützen sie dabei.

      Europa sieht mit sieben Prozent Anteil an der Weltbevölkerung sehr klein aus, sogar zusammen mit den USA erreichen wir nur knapp über zehn Prozent. Deutschland und Frankreich haben miteinander ein Zehntel der Einwohner Chinas. Wir geben über 50 Prozent der weltweiten Sozial- und Umweltleistungen aus, doch dieser Anteil ist bedroht.

      Noch erbringen wir Europäer über 20 Prozent der Weltwirtschaftsleistungen, aber auch diese Zahl sinkt.

      Vor zehn Jahren hatten die USA und Europa gemeinsam einen Welthandelsanteil von zwei Dritteln. Heute liegt er bei 50 Prozent, in zehn Jahren bei einem Drittel. Asien, besonders China, holt mit dramatischer Rasanz auf.

      Die USA haben nicht erst seit Trump ihren Interessenschwerpunkt auf sich selbst verlegt. Dem setzen die Europäer nichts entgegen. Sie erleben ohnmächtig, wie sie weiter am amerikanischen Nasenring durch die Weltarena gezogen werden. Ob es der Nahe Osten ist, der Iran oder Russland: Wir hängen im Schlepptau der Amerikaner. Wer nicht pariert, wird von ihnen sanktioniert. Europa spürt Trumps Faust im Nacken.

      Die USA werden oft als Weltpolizist bezeichnet. Das sind sie nicht, denn ein Polizist sorgt für Ordnung unter Einhaltung gewisser Spielregeln. Trump hingegen bevorzugt Politik via Twitter, er ist unberechenbar. Die einzige Berechenbarkeit liegt im Unverständnis weltpolitischer und weltwirtschaftlicher Zusammenhänge. Die Werte, für welche die USA einst standen, wurden von Trump über Bord geworfen. Er zerstört, was Amerika groß gemacht hat. Der dadurch verursachte Schaden wird Europa noch teuer zu stehen kommen. Das Beispiel North Stream zeigt, wie aus früherer Partnerschaft heute eine Erpressung auf offener Weltbühne wurde.

      Der trumpsche Egoismus, seine Sprunghaftigkeit und Überheblichkeit, verstellen die Gesamtsicht auf die Welt, ihre Entwicklungen und Veränderungen. Gerade die USA haben als Bannerträger für Freiheit und Demokratie auch bei wesentlicher Beachtung eigener Interessen immer auch eine Art Gesamtverantwortung für die Welt praktiziert. Gesamtsicht und Gesamtverantwortung sind weitgehend abhandengekommen. Damit verlieren die USA an Respekt in der Welt, und dieser Respektverlust betrifft den gesamten »Westen«. Frühere Bewunderung schlägt immer öfter in Verachtung um.

      Europa ist nicht fähig, seine eigene Sicherheit zu gewährleisten. Seit vielen Jahren wird über eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik diskutiert, aber es geschieht nichts. Europa verharrt in seiner Zersplitterung und wird so zur leichten Beute seiner Herausforderer.

      Eine Selbstständigkeit Europas auf diesem Gebiet würde eine politische Vertiefung Europas voraussetzen. Dafür gibt es derzeit jedoch weit und breit keinen Ansatz und auch keinen übereinstimmenden Willen.

      Im Gegenteil: Nationale Interessen werden über europäische Interessen gestellt, in völliger Verkennung und Unterschätzung der von anderen Kontinenten, insbesondere von Asien, ausgehenden Dynamik. Die Welt hat mobilisiert und Europa kommt unter die Räder. Die Nummer zwei der Weltwirtschaft, die USA, streitet mit der Nummer drei, China. Handels- und Währungskriege schädigen uns alle. Die Nummer eins, Europa, ist nicht einig und daher nicht präsent. Zwei pokern und einer schaut zu.

      Handelskriege sind leicht zu beginnen, aber niemals zu gewinnen.

      Europa blockiert sich durch das selbst auferlegte Erfordernis der Einstimmigkeit in zentralen politischen Bereichen, deren Resultat Behinderung in der Entwicklung, Verhinderung von Lösungen oder bestenfalls verwaschene oder untaugliche Kompromisse sind.

      Die Welt versteht Europa nicht, und die Europäer verstehen die Welt nicht.

      In zwanzig Jahren wird kein einziges europäisches Land unter den Top Ten der Weltwirtschaft aufscheinen. Wir sind dann endgültig von der Champions League in die Regionalliga abgestiegen.

      Washington und Peking organisieren und dirigieren die Welt.

      Nach Jahrtausenden ist Europa willens, von der Weltbühne abzutreten. Der Vorhang fällt.

      DER WOHLSTANDS-BRUCH

      Wenn wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Gradmesser für die Wohlstandsentwicklung ist, müssen wir uns warm anziehen.

      Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und in ihrer Folge auch die politische Bedeutung werden sich global massiv verschieben: von Westen nach Osten. Das bedeutet, dass sich auch der Wohlstand von Westen nach Osten verschiebt. Wir werden in den kommenden Jahren einen Verteilungskampf um den Weltwirtschaftskuchen von bisher ungesehener Härte erleben.

      Mit Wachstumsraten von durchschnittlich 6 Prozent pro Jahr wächst China viermal so schnell wie Europa mit 1,5 Prozent. Im Außenhandel lieferte China im Jahr 2018 Waren im Wert von 305 Milliarden Euro nach Europa, die Europäische Union hingegen solche nur im Umfang von 211 Milliarden Euro nach China. Die Hälfte der Weltstahl- und der Weltzementproduktion erfolgt in China. Mit 176 Milliarden Euro an Investitionen in China liegt die EU zwar gegenüber 60 Milliarden Euro chinesischer Investitionsmilliarden in der EU vorne, doch China holt stark auf. Die chinesische Währung Yuan strebt danach, zu einer Weltwährung zu werden. Der Kampf um die Führung in der Weltwirtschaft und damit um die Führung in der Welt wird auch ein Kampf um den weltweiten Wohlstandskuchen werden.