Existiert der Neoliberalismus überhaupt?
Die wirklich faszinierenden Schlachten der Geistesgeschichte finden zumeist dann statt, wenn jemand in die Offensive geht und behauptet, ein bedeutender Gegenstand existiere in Wirklichkeit gar nicht. Auf einer kurzen Liste solcher Streitobjekte fänden sich das geozentrische Weltbild, Gott, der Stein der Weisen, Atome, das Vakuum, das göttliche Recht der Könige, das Perpetuum mobile, die Evolution, ein formal vollständiges axiomatisches System, der Äther, der Klimawandel, die Gesellschaft und das menschliche Bewusstsein. Wie in Kapitel 1 bemerkt, liegt gerade eine Phase hinter uns, in der gewichtige Stimmen beharrlich die Existenz einer orthodoxen neoklassischen Lehre bestritten haben. Nichts bringt die Gemüter so in Wallung wie die Behauptung, man habe sich um nichts und wieder nichts gestritten. Was immer schlussendlich das Ergebnis ist, solche Einsprüche markieren meist kritische Momente, die das Denken aus selbstzufriedenem Trott aufscheuchen und eine theoretisch wie empirisch fruchtbare Phase eröffnen. Nach Möglichkeit gelingt diese auch bei unserer Annäherung an den Begriff »Neoliberalismus«. Das erfordert allerdings ein Minimum an Intellectual History.
Beginnen wir mit dem offenkundigen Phänomen, dass die meisten als Neoliberale bezeichneten Personen dieses Etikett von sich weisen und darüber hinaus bestreiten, dass der Neoliberalismus als einheitliche Lehre überhaupt existiert. Für sie ist »Neoliberalismus« ähnlich wie »Faschismus« oder »Gleichheit« nur ein Kampfbegriff, mit dem ihre Gegner gerne um sich werfen. Manche gehen noch weiter und beziehen eine nominalistische Position: Wenn »wir« es ablehnen, uns neoliberal zu nennen, dann hat auch niemand anders das Recht dazu. Neuerdings erklären zudem linke Autoren, das neoliberale Denken sei derart unbeständig und diffus, dass es sich einer Analyse entziehe.
Die nominalistische Position lässt sich rasch abhandeln. Wie gezeigt wurde, nannten sich die betreffenden Personen während eines kurzen Zeitraums von den Dreißiger- bis zu den früher Fünfzigerjahren sehr wohl »Neoliberale«, nahmen davon jedoch plötzlich Abstand.16 Anfangs wetteiferten mehrere Figuren wie etwa Alexander Rüstow sogar um den Ruhm der Urheberschaft an dem Begriff.17 Andere erkannten ihn schlicht als gebräuchlich an. Milton Friedman, um eines von vielen einschlägigen Beispielen zu nennen, schrieb 1951 in der norwegischen Zeitschrift Farmand:
»Eine neue Ideologie […] muss vordringlich auf eine wirksame Begrenzung der Macht des Staates zielen, bis ins Kleinste in die Unternehmungen des Individuums einzugreifen. Gleichzeitig ist vollkommen klar, dass dem Staat positive Funktionen zufallen. Die Lehre, die mitunter als Neoliberalismus bezeichnet worden ist und die sich mehr oder weniger gleichzeitig in vielen Teilen der Welt entwickelt hat […] ist genau eine solche Lehre. […] Doch während man im 19. Jahrhundert das geeignete Mittel zu diesem Zweck im Laissez-faire sah, betrachtet der Neoliberalismus den Wettbewerb als wegweisend.«18
Noch 1961, in einer Vorarbeit zu Kapitalismus und Freiheit, liebäugelte Friedman mit einer Variante des Terminus:
»Dass dem Begriff Liberalismus diese zwei ganz unterschiedlichen Bedeutungen beigelegt werden, erschwert die passende Bezeichnung der Prinzipien, über die ich sprechen werde. Um diese Schwierigkeit zu lösen, werde ich das Wort Liberalismus im ursprünglichen Sinn verwenden. Der Liberalismus des 20. Jahrhunderts, wie ich ihn genannt habe, ist mittlerweile orthodox, ja reaktionär geworden. Folglich können wir die Auffassungen, die ich darlegen werde, heute ebenso gut den ›neuen Liberalismus‹ nennen, was eine attraktivere Bezeichnung ist als ›Liberalismus des 19. Jahrhunderts‹«.19
Die Unhaltbarkeit der nominalistischen Position dürfte auf der Hand liegen: Der Begriff wurde und wird bisweilen auch heute von Linken wie Rechten sinnvoll gebraucht, und er bezeichnet auch weitgehend dieselben Personen und Institutionen – die Mitglieder der Mont Pèlerin Society und ihre engen Verbündeten. In einer ersten Annäherung wird uns die MPS als Kriterium dienen: Jede ihr näher verbundene Idee oder Person nennen wir neoliberal. Im Lauf der Untersuchung können wir den Blickwinkel dann auf die äußeren Umlaufbahnen des NDK erweitern.
Die heillose Verwirrung über die Existenz des Neoliberalismus rührt daher, dass Außenstehende ihn häufig mit libertären Auffassungen oder dem klassischen Liberalismus verwechseln, was wiederum zumindest teilweise der Tatsache geschuldet ist, dass seine Wortführer ihn vielfach selbst mit anderen Positionen vermengt haben. Friedrich Hayek behauptete zum Beispiel notorisch, seine Auffassungen ließen sich in einer geraden Linie bis zu klassischen Liberalen wie David Hume und Adam Smith zurückverfolgen.20 Bedenkt man außerdem, dass Hayek in Mont Pèlerin »die Herausgabe jedweden öffentlichen Manifestes«21 ablehnte, dann wird ein koordinierter Versuch erkennbar, im Zuge einer Art Détentepolitik die Grenzen zwischen politischen Strömungen zu verwischen. Deutlich zeigt sich dies zum Beispiel in einem Gespräch, das die konservative Zeitschrift Reason mit Friedman führte:
REASON: Sie greifen Ihrem Selbstverständnis nach auf den Liberalismus des 19. Jahrhunderts zurück, aber Sie wurden dabei nie zum Begründer eines Systems wie Rand oder Rothbard …
FRIEDMAN: Genau, ich verwende lieber den Begriff liberal als libertär.
REASON: Gelegentlich verwenden Sie aber das Wort libertär.
FRIEDMAN: Ja, das tue ich.
REASON: Als Zugeständnis an den allgemeinen Sprachgebrauch?
FRIEDMAN: Richtig. Denn liberal wird heute oft ganz falsch verstanden […] Meine Philosophie ist eindeutig libertär. Doch libertär ist kein klar definierter Begriff. Es gibt viele Varianten: eine anarchistische, die jedwede Regierung ablehnt. Eine andere, die die Regierung einschränken will. […] Ich wäre gern ein Libertärer, der jede Regierung ablehnt.
REASON: Warum sind Sie es dann nicht?
FRIEDMAN: Weil ich das nicht für eine praktikable Gesellschaftsstruktur halte.22
Kein Wunder, dass Nichteingeweihte so verwirrt sind, wenn man von vielen Neoliberalen selbst als bekennender Sympathisant nur mit großer Mühe eine klare Antwort bekommt. Und je mehr man ihre Schriften studiert, umso schlimmer wird es häufig noch. Es wäre zum Beispiel eine langwierige und undankbare Aufgabe, in Friedmans Werk tatsächlich libertäre politische Vorschläge zu finden – was wirkliche Libertäre mitunter auch beklagen. Sie müssen über Aussagen wie die folgende hinweglesen: »Man kann ein hohes Maß an gesellschaftlicher wie auch wirtschaftlicher Freiheit ohne jegliche politische Freiheit haben.«23 Die lautstarke Dämonisierung eines Popanzes namens »die Regierung« ist mitnichten dasselbe wie die Ablehnung »des Staates« schlechthin.24 Der reife Neoliberalismus findet am minimalistischen Nachtwächterstaat der klassisch liberalen Tradition kein Gefallen: Sein Hauptmerkmal sind vielmehr Vorschläge und Programme für die Beeinflussung, Übernahme und Transformation eines starken Staates, der die vollkommene, dem eigentümlichen neoliberalen Idealbild der reinen Freiheit verpflichtete Gesellschaft durchsetzen soll. Der Neoliberalismus wurde ein »konstruktivistisches« Projekt, so vehement Hayek diesen Begriff auch ablehnte.25 Dass er beinahe das genaue Gegenteil des libertären Anarchismus darstellt, wurde lange Zeit übersehen, wird heute jedoch in Kreisen, die sich mit politischer Ökonomie befassen, zunehmend anerkannt.26 Insofern ist »Neoliberalismus« nicht nur der historisch korrekte Name für eine bestimmte Strömung in der politischen Theorie, sondern auch der Sache nach treffend: Die frühen Neoliberalen distanzierten sich zumeist ausdrücklich vom klassisch liberalen Gedanken des Laissez-faire, der ihnen überholt schien.27 Sie suchten nach einer neuen, weniger kontemplativen Orientierung. Spätere MPS-Mitglieder wie James M. Buchanan gaben zumindest in den geschlossenen Veranstaltungen der Organisation noch freimütiger zu, dass der Staat Anziehungskraft auf die Neoliberalen ausübte:
»Manche unserer Mitglieder können sich eine lebensfähige Gesellschaft ohne Staat vorstellen. […] Für die meisten von uns jedoch