AGB-Recht. Martin Schwab

Irrelevanz der Branchenüblichkeit

       c)Überraschungsklauseln und gesetzliche Regelung

       d)Ungewöhnliche Bestimmung des Inhalts vertraglicher Leistungspflichten

       aa)Atypische Pflichten

       bb)Einseitige Verschiebung des Gegenseitigkeitsverhältnisses

       cc)Von Kundenerwartung abweichender Vertragsinhalt

       dd)Leistungsstörungen

       e)Ungewöhnliche Bestimmungen zur Vertragsdurchführung

       f)Ungewöhnliche Klauseln zur Bereinigung rechtlicher Auseinandersetzungen

       g)Formerfordernisse

       h)„Versteckte“ Klauseln

       i)„Abzockfallen“

       j)Statusklauseln

       2.Das subjektive Überraschungsmoment

       a)Kausale Verknüpfung zwischen Ungewöhnlichkeit und Überraschungseffekt

       b)Ausschluss des Überraschungseffekts

       aa)Ausdrücklicher mündlicher Hinweis

       bb)Besondere Hervorhebung in der Struktur des Vertragstextes

       cc)Drucktechnische Hervorhebung

       dd)Notarielle Belehrung

       IV.Beweislast

       V.Rechtsfolgen

       Teil 3 Die inhaltliche Überprüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

       1. KapitelDas Verhältnis von Auslegung und Inhaltskontrolle im AGB-Recht

       I.Das Gebot der objektiven Auslegung von AGB

       1.Gleichförmige Verwendung – gleichförmige Auslegung

       2.Das Verbot der Einzelfallbetrachtung

       3.Die Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise

       4.Interpretation von Fachbegriffen

       a)Der allgemeine Sprachgebrauch

       b)Legal definierte Begriffe

       c)Sonstige Fachausdrücke der Rechtssprache

       d)Medizinische und technische Fachausdrücke

       5.Einigkeit der Parteien über die Auslegung von AGB

       II.Die Unklarheitenregel des § 305c II BGB

       1.Auslegungszweifel

       a)Vorrang der Auslegung

       b)Maßstab

       c)Zur Abgrenzung: Einseitige Leistungsbestimmungsrechte

       d)Unklarheit und gesetzliche Regelung

       e)Freizeichnungsklauseln