Dekanin: Prof. Dr. Andrea Lohse Erstgutachter: Prof. Dr. Jacob Joussen Zweitgutachter: Prof. Dr. Arno Schilberg Tag der mündlichen Prüfung: 17.07.2020
Johannes Hempel
Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland
Die Inanspruchnahme staatlicher Gerichte zur Durchsetzbarkeit kirchengerichtlicher Beschlüsse im mitarbeitervertretungsrechtlichen Verfahren
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1. Auflage 2020
Alle Rechte vorbehalten © 2020, Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau www.lambertus.de Umschlaggestaltung: Nathalie Kupfermann, Bollschweil Druck: Franz X. Stückle Druck und Verlag, Ettenheim ISBN 978-3-7841-3306-5 ISBN eBook 978-3-7841-3307-2 ISBN eBook 978-3-7841-3421-5
Inhaltsverzeichnis
Einleitung, Problemaufriss und Gang der Untersuchung
A. Einleitung und Problemaufriss
I. Das Betriebsrätegesetz vom 4.2.1920 (BRG)
II. Die Zeit des Nationalsozialismus
III. Vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis zum MVG.EKD
IV. Der Rechtsschutz im „Ursprungs – MVG.EKD“ 1992 – (MVG.EKD 1992)
V. Das erste Änderungsgesetz zum MVG.EKD vom 6.11.1996 – (MVG.EKD 1996)
VI. Das Vierte Änderungsgesetz vom 6.11.2003 – (MVG.EKD 2003)
VII. Das Zweite Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der EKD – MVG.EKD 2013
VIII. Zusammenfassung und Ausblick
I. Die Durchsetzbarkeit arbeitsgerichtlicher Beschlüsse im Betriebsverfassungsrecht
a) Vollstreckung gegen den Arbeitgeber
b) Vollstreckung gegen den Betriebsrat
c) Die vorläufige Vollstreckbarkeit (§ 85 I 2 ArbGG)
2. Die Vollziehung einstweiliger Verfügungen im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren
b) Die Vollziehung von gegen den Arbeitgeber gerichteten einstweiligen Verfügungen des Betriebsrats
c) Vollziehung von gegen den Betriebsrat gerichteten einstweiligen Verfügungen des Arbeitgebers
d) Vorläufige Vollstreckbarkeit und einstweiliger Rechtsschutz
II. Die Durchsetzbarkeit gerichtlicher Entscheidungen im Personalvertretungsrecht
a) Die Vollstreckung gegen den Personalrat
b) Die Vollstreckung gegen die Dienststelle
a) Die Vollziehung von einstweiligen Verfügungen gegen den Personalrat
b) Die Vollziehung von einstweiligen Verfügungen gegen die Dienststelle
c) Die Dienstaufsichtsbeschwerde
III. Die Durchsetzbarkeit kirchengerichtlicher Entscheidungen im Mitarbeitervertretungsrecht
1. Die Rechtsschutzgewährung nach dem MVG.EKD
a) Beschwerderecht und Ersatzvornahme