Eingriffsrecht Brandenburg
Grundlagenwissen
Dr. Viktor Nerlich, Ass. iur.
Hochschule der Polizei des Landes Brandenburg
2., aktualisierte und erweiterte Auflage, 2021
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2. Auflage, 2021
Print ISBN 978-3-415-07058-5
E-ISBN 978-3-415-07060-8
© 2020 Richard Boorberg Verlag
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Kapitel 1
Grundlagen des Eingriffsrechts
I. Begriff und Bedeutung des Eingriffsrechts
1. Recht und Rechtsordnung
II. Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei
1. Die Zuständigkeit der Polizei für due Gefahrenabwehr
2. Die Zuständigkeit der Polizei für die Verfolgung von Straftaten
3. Aufgaben der Polizei für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
4. Doppelfunktionales Handeln der Polizei
5. Schutz privater Rechte durch die Polizei
7. Abwehr von Gefahren des Terrorismus
III. Adressaten polizeilicher Maßnahmen
1. Adressaten polizeilicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr
2. Adressaten repressiver Maßnahmen der Polizei
IV. Die wichtigsten Handlungsgrundsätze der Polizei
1. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
V. Handlungsmittel der Polizei
1. Verwaltungsakte und Realakte
3. Handlungsmittel der Polizei bei der Strafverfolgung
VI. Rechtsgrundlagen für polizeiliche Eingriffe
1. Aufgabennormen und Befugnisnormen
2. Generalklauseln und Spezialbefugnisse
Kapitel 2
Identitätsfeststellung
I. Bedeutung und Ziel der Identitätsfeststellung
II. Die Identitätsfeststellung zur Strafverfolgung
1. Die Identitätsfeststellung des Verdächtigen
2. Die Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen
III. Die Identitätsfeststellung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
IV. Die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr
1. Zweck und Rechtsgrundlagen
2. Tatbestandliche Voraussetzung für die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr
3. Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung
4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften
V. Die von der Identitätsfeststellung betroffenen Grundrechte
Kapitel 3
Prüfung von Berechtigungsscheinen
Kapitel 4
Befragung und Vernehmung
I. Begriff, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte