die macht ergreifung der brd. fritz roth. Читать онлайн. Newlib. NEWLIB.NET


Автор: fritz roth
Издательство: Bookwire
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Жанр произведения:
Год издания: 0
isbn: 9783742721549
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>

      der report

      die macht ergreifung der brd

      durch grund rechte beugung

       die menschen rechte ...

       sind seit anwendung dieses > macht er greifungs gesetzes

       also dieses verfassungs widrigen ... so genannten

       bundes verfassungs gerichts gesetzes

       nicht ent sprechend den vor gaben ... des grund gesetzes

       der brd .... ein klag bar

       also un mittel bar geltend ... also ohne wenn und aber

       und un ver äusserlich und un ver letzlich !

       es greife also artikel 20 absatz 4 grund gesetz

       da die verfassungs gemäse ordnung dauer haft beseitigt

       da menschen ohne ein klag bare rechte

       dieser wander heu schrecken plage

       ohne jeden schutz aus ge liefert !

       dies entspreche vor bildlich der meinung des bvfg

       es gehe bei artikel 20 absatz 4 grund gesetz um >>>

       " den grundsätzlichen Unterschied

       zwischen einer intakten Ordnung in der im Einzelfalle

       auch Verfassungswidrigkeiten vorkommen mögen

       und einer Ordnung, in der die Staatsorgane

       aus Nichtachtung von Gesetz und Recht die Verfassung,

       das Volk und den Staat im ganzen verderben, "

       da es keinen rechts behelf gebe gegen diese würde losigkeit

       dieser staatlichen tyrannei > des arbeit er schaffens

       also nicht nur dieser staatlichen zwangs arbeiten

       sondern der ver nichtung allen lebens auf dieser welt !

       da das klima schon kippend > dieser er zwungenen arbeit wegen

       dieser an fachung dieser tierischen ein bildungs beschaffung

       also dieser milliarden autos > dieser milliarden heizungen

       dieser milliarden flüge nach nirgend wo hin

       da nur der flucht vor der realität dienend

       diese brd habe also total versagt

       die würde des menschen zu achten und zu schützen

       Artikel 1 grund gesetz

       (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar.

       Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller

       staatlichen Gewalt.

       (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu

       unverletzlichen und unveräusserlichen Menschenrechten

       als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens

       und der Gerechtigkeit in der Welt.

       (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung,

       vollziehende Gewalt und Rechtsprechung

       als unmittelbar geltendes Recht.

       da sie diese ein deutige vor gabe nicht verwirkliche

       also dass kein nach rangiges gesetz

       diese menschen rechte nichtig machen könne !

       also entsprechend >>>

       Artikel 19 grund gesetz

       (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in

       seinem Wesensgehalt angetastet werden.

       warum dann ? § 93 bvfg gesetz

       (1) Die Verfassungsbeschwerde ist binnen eines Monats

       zu erheben und zu begründen.

       (3) Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz

       oder gegen einen sonstigen Hoheitsakt, gegen den ein Rechtsweg

       nicht offensteht, so kann die Verfassungsbeschwerde

       nur binnen eines Jahres seit dem Inkrafttreten

       des Gesetzes oder dem Erlaß des Hoheitsaktes

       erhoben werden.

       warum dann ? § 93a

       (1) Die Verfassungsbeschwerde

       bedarf der Annahme zur Entscheidung

       warum dann ? § 93d

       (1) Die Entscheidung nach § 93b und § 93c ergeht

       ohne mündliche Verhandlung. Sie ist unanfechtbar.

       Die Ablehnung der Annahme der Verfassungsbeschwerde

       bedarf keiner Begründung.

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