Fälle und Lösungen – Die Zwischenprüfung
für die Ausbildung in der Bundespolizei
Nils Neuwald
Erster Polizeihauptkommissar, Diplom-Verwaltungswirt (FH), M.A.
Fachkoordinator der Fachgruppe Recht und Verwaltung am
Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz,
derzeit umgesetzt zur Hochschule des Bundes in Lübeck
und
Elisabeth Rathmann
Polizeihauptkommissarin, Diplom-Verwaltungswirtin (FH)
Polizeifachlehrerin und Fachverantwortliche Einsatzrecht
im VmPVD am
Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz,
derzeit abgeordnet zum Flughafen Berlin Brandenburg
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über www.dnb.de abrufbar.
Print ISBN 978-3-415-07008-0
E-ISBN 978-3-415-07010-3
© 2021 Richard Boorberg Verlag
E-Book-Umsetzung: Datagroup int. SRL, Timisoara
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Titelfoto: © RBV
Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG | Scharrstraße 2 | 70563 Stuttgart
Stuttgart | München | Hannover | Berlin | Weimar | Dresden
Vorwort
In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes der Bundespolizei sind im Fach Einsatzrecht/Verkehrsrecht zahlreiche schriftliche Prüfungen, wie Tests, Aufsichtsarbeiten, Zwischen- und Laufbahnprüfungen, zu erbringen.
Trotz richtig erkanntem Ergebnis bereitet es den Anwärtern oft Probleme, die Lösung korrekt niederzuschreiben und die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Das vorliegende Buch soll hierbei eine Hilfestellung geben. Es enthält sechs Musterklausuren auf Zwischenprüfungsniveau, welche in den bundespolizeilichen Aufgabenbereichen Grenze, Bahn und Luftsicherheit spielen.
Zu Beginn des Buches werden in einem einführenden Abschnitt die Herangehensweise an die Lösung von Prüfungsarbeiten dargestellt sowie hilfreiche Tipps gegeben.
Alle Klausurlösungen sind komplett ausformuliert. Sie entsprechen dem für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes geltenden Aufbauschema. Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Arbeitsunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern viel Freude bei der Lektüre des Buches sowie gutes Gelingen bei der Lösung der schriftlichen Zwischenprüfung.
Und denken Sie immer daran:
„Übung macht den Meister!“
Dies gilt auch und erst recht für den Polizeimeister und die Polizeimeisterin.
An Stellen im Buch, wo geschlechtsneutrale Formulierungen aus Gründen der Lesbarkeit unterbleiben, sind ausdrücklich stets alle Geschlechter angesprochen.
| Berlin/Neustrelitz, im Frühjahr 2021 | Die Verfasser |
Inhalt
Kapitel 1 Einführung in die Klausurbearbeitung
1.1 Inhaltliche und formelle Grundsätze
1.2 Hinweise zur Klausurbearbeitung
1.3 Hinweise zu den Musterklausuren
Kapitel 2 Musterklausuren mit Lösungen
2.1 Musterklausur 1 – Bahn
2.3 Musterklausur 3 – Flughafen
2.4 Musterklausur 4 – Flughafen
2.5 Musterklausur 5 – Bahn
2.6 Musterklausur 6 – Grenze
Kapitel 3 Anhang
3.1 Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) – Auszug –
3.2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Auszug –
3.3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Auszug –
3.4 Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) – Auszug –
3.7 Gesetz über die Bundespolizei (BPolG) – Auszug –
3.8 Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) – Auszug –
3.9 Strafprozessordnung (StPO) – Auszug –
3.10 Strafgesetzbuch (StGB) – Auszug –
3.11 Straßenverkehrsgesetz (StVG) – Auszug –
3.12 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) – Auszug –
3.13 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) – Auszug –
3.14 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) – Auszug –
3.15 Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen