Verfassungsprozessrecht
von
Dr. Christian Hillgruber o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
und
Dr. Christoph Goos Professor an der Hochschule Harz, Halberstadt
5., neu bearbeitete Auflage
Impressum
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ISBN 978-3-8114-9280-6
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Vorwort
Entsprechend der Konzeption der Schwerpunkte-Reihe konzentriert sich die hier in 5. Auflage vorgelegte Darstellung des Verfassungsprozessrechts auf die besonders fall- und examensrelevanten verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Der jeweilige Bearbeiter der einzelnen Abschnitte ergibt sich aus der Inhaltsübersicht. Die Verantwortung für das Gesamtwerk tragen die beiden Autoren gemeinsam.
Die Darstellung orientiert sich in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Wir haben an ihr allerdings auch Kritik geübt und einen davon abweichenden eigenen Standpunkt eingenommen, wo uns dies notwendig erschien.
Für die Neuauflage wurden alle Kapitel gründlich durchgesehen, die eine oder andere Passage gekürzt, umgekehrt, wo nötig, Ergänzungen vorgenommen und das Werk insgesamt auf den neuesten Stand gebracht. Erhebliche Veränderungen aufgrund der Fortentwicklung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung haben sich dabei vor allem in den Kapiteln über die Individual- und Kommunalverfassungsbeschwerde (§ 3), das Organstreitverfahren (§ 4), das Parteiverbotsverfahren (§ 9) und über „Das Bundesverfassungsgericht und die europäische (Verfassungs-)Gerichtsbarkeit“ (§ 13) ergeben.
In die Neubearbeitung sind auch wieder einige wertvolle Anregungen eingegangen, die die Verfasser von den Hörern ihrer Lehrveranstaltungen in Bonn, Halberstadt und Warschau sowie aus dem Leser- und Kollegenkreis erhalten haben. Anregungen und Verbesserungen erreichen uns weiterhin unter [email protected] und [email protected].
Tatkräftig unterstützt haben uns durch Recherchen und Korrekturen dieses Mal Julia Paul, Eva Reuters, Ann-Kathrin Schnieders, Robert Schwertel-Stahl, Johannes Winkel und – wie schon bei der Vorauflage – Dr. Philipp Bender und Anne Goertz. Ihnen allen gilt unser ganz besonderer, herzlicher Dank.
Bonn und Halberstadt, im Januar 2020
Christian Hillgruber Christoph Goos
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur
§ 1 Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge der Bundesrepublik Deutschland
I.Das Bundesverfassungsgericht als Gericht
II.Das Bundesverfassungsgericht – ein Verfassungsorgan?
III.Das Bundesverfassungsgericht als maßgeblicher Letztinterpret des Grundgesetzes: Hüter oder Herr der Verfassung?
IV.Das Bundesverfassungsgericht – Herr des Verfahrens?
V.Das Bundesverfassungsgericht – Herr der Vollstreckung?
VI.Das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetzgeber
VII.Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts
§ 2 Verfahrensarten und Verfahrensgrundsätze
I.Das Bundesverfassungsgericht als Teil der rechtsprechenden Gewalt