Staatsrecht III
Staatsrecht Völkerrecht Europarecht
von
Dr. jur. Michael Schweitzer Professor em., Universität Passau
und
Dr. jur. Hans-Georg Dederer Professor, Universität Passau
12., neu bearbeitete Auflage
Impressum
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ISBN 978-3-8114-9281-3
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Vorwort
Das Staatsrecht III behandelt die Bezüge des Staatsrechts zum Völkerrecht und Europarecht und rundet das Studium des Staatsrechts ab, das mit dem Staatsrecht I (Organisationsrecht) beginnt und sich mit dem Staatsrecht II (Grundrechte) fortsetzt. Das Anliegen des vorliegenden Bandes ist es, das Staatsrecht III lehrbuchmäßig darzustellen und fallmäßig aufzuarbeiten. Das Buch wendet sich zuallererst an die Studenten der Rechtswissenschaft, soll aber auch Interessenten aus anderen Wissenschaftsgebieten einen Überblick über die komplexen Fragen der Verzahnung des nationalen mit dem internationalen Recht geben.
Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, kam es zu einer grundlegenden Reform der ehemaligen Europäischen Gemeinschaften und zur Umwandlung in die Europäische Union. Dies führte zu weiteren, intensiven Diskussionen in der Literatur und zu einer Fülle von grundlegenden Urteilen des BVerfG und des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) bis in die jüngste Zeit. Grundlegend neue Akzente hat das BVerfG dabei mit seinen beiden Beschlüssen vom 6. November 2019 zum sog. „Recht auf Vergessen“ gesetzt, die für die vorliegende Neuauflage noch berücksichtigt werden konnten.
Auch auf dem Gebiet des Völkerrechts wurden neuere Entwicklungen vor allem in der Rechtsprechung internationaler Gerichte sowie des BVerfG aufgenommen.
Insgesamt wurde auch für die 12. Auflage dieses Lehrbuches wieder darauf geachtet, den Stoff des Staatsrechts III durch eine Vielzahl von Beispielen aus der Staatenpraxis und der Rechtsprechung anschaulich zu machen. Dem dient der auszugsweise, teils längere Abdruck des deutschen oder englischen Originalwortlauts von Urteilen, Beschlüssen und sonstigen amtlichen Dokumenten.
Für tatkräftige Unterstützung bei der Materialbeschaffung und der Fahnenkorrektur danken wir Frau Nicola Antretter, Herrn Dr. Dr. Markus Beham, Frau Susann Burger, Frau Theresa Hug, Herrn Malte Leithäuser, Herrn Anton Peneff, Frau Marissa Pohlmann und Herrn Daniel Schraffl.
Passau, im Januar 2020
Michael Schweitzer Hans-Georg Dederer
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur
Übereinstimmungstabellen zum EUV, EGV und AEUV
A.Vertrag über die Europäische Union
B.Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
II.Der Begriff des Völkerrechts im GG und in den Länderverfassungen
II.Der Begriff des Europarechts im GG und in den Länderverfassungen